Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Völlig untergegangen!) Auf der Grundlage der klaren Zuständigkeiten hat mein Ministerium den Bereich der Digitalisierung zentral geregelt. Wir haben eine Titelgruppe für zentrale Haushaltsmittel für ressortübergreifende IT-Anliegen bei uns und 84 Millionen Euro 2025 sowie 92 Millionen Euro im Haushalt 2026 für die Aufstellung reibungsloser ressortübergreifender Prozesse im Rahmen der Digitalisierung. Des Weiteren sind wir zuständig für die Informationssicherheit, wie wir heute zu dem anderen Antrag schon gehört haben. Wir haben in der Landesverwaltung den CISO, die Geschäftsstelle, die strategische Planung und Koordinierung und die kontinuierliche Weiterentwicklung. Wir haben mit dem Sicherheitsbeauftragten der IT auch die Grundlage für diese Prozesse und arbeiten eng mit den anderen Häusern in der Sicherheit der Digitalisierung zusammen. (Unruhe im Hause) Weiterhin haben wir die Digitalstrategie des Landes bei mir im Haus, die Zusammenarbeit mit der Staatskanzlei, mit allen Ministerien, mit allen Akteurinnen und Akteuren aus der digitalen Gesellschaft über die Landesregierung hinaus. Mit allen zusammen entwickeln wir diese Strategie ständig weiter. Wir haben den Bereich KI in unserem Haus. Die Landesregierung agiert als digital zuständiges Ministerium, und wir koordinieren insbesondere die menschenzentrierte Nutzung der KI gemeinsam mit der Staatskanzlei und arbeiten an konkreten Anwendungsszenarien. Der Bereich OZG ist bei mir im Haus, die Landeskoordinierung des Onlinezugangsgesetzes, mit der wir unterstützen bei den Kommunen, insbesondere was die Förderung der Kommunen angeht; das geht alles aus diesem Haus. Deswegen haben wir diese ressortübergreifenden Projekte bei uns. Insbesondere das Thema Infrastruktur ist in diesem Haus gebündelt, sei es das Thema Mobilfunk, sei es das Thema Breitband, seien es die Netzbündnisse: Alles ist in einem Haus digital gebündelt. Beispielhaft kann ich damit zeigen, dass es bei uns so ist. Da ich auch als Digitalministerin aktuell die Ehre habe, (Unruhe im Hause) der Digitalministerkonferenz der Länder zu präsidieren, kann ich Ihnen auch sagen: In anderen Bundesländern, nur weil Digitales draufsteht, ist noch lange nicht alles an digitaler Kompetenz drin, was wir in Rheinland-Pfalz gebündelt haben. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Die Aufgaben eines Digitalministeriums sind es, die digitale Transformation zu steuern und zu koordinieren. Es geht darum, die digitale Infrastruktur auszubauen. Es geht um die Verwaltungsdigitalisierung, die Cybersicherheit und auch um den rechtlichen Rahmen für die Digitalisierung. Als Digitalisierungsministerin gestalte ich genau das innovativ und mit einer klaren Vision für die Zukunft von Rheinland-Pfalz. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –