Stefan Thoma

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag gelesen und jetzt auch noch die Rede dazu gehört habe, hatte ich irgendwie so den Eindruck, es handelte sich hier eher um eine Art Fanpost für bayerische Minister. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Man hatte doch den Eindruck, dass man irgendwie jemanden hat, den man gerne hat, und das hätte man auch gerne in Rheinland-Pfalz. Nur müsste man dafür hier erst einmal Teil der Regierung sein. (Heiterkeit der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Damit kommen wir auch schon zum nächsten Punkt. Wir haben es von den anderen Kollegen schon gehört. Grundsätzlich ist Digitalisierung eine Querschnittsaufgabe. Es ist Unsinn, das als eigenen Punkt zu sehen. Es ist keine Eigenform, sondern wir müssen grundsätzlich davon ausgehen, dass alles digitalisiert werden muss. Das ist ein Prozess und kein Ministerium. Es wird auch nicht effizienter dadurch, dass man neue Ministerien gründet oder Schilder neu beschreibt und irgendjemanden als Minister einsetzt, dem man dann Fanpostbriefe schreiben kann. (Heiterkeit der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Was ich vielmehr bedenklich finde an der ganzen Sache: Wir sprechen davon, dass die Legislative jetzt der Exekutive, die noch gar nicht bestimmt ist, für das nächste Mal formal Vorschriften machen will, wie die ihre Ressorts zu besetzen hat. Da wird es dann auch formal irgendwann schwierig. (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN) Von daher würde ich sagen, wir lehnen diesen Antrag auf breiter Front besser ab. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)