Damian Lohr

Ihr seid doch aber per Du!) „Der Beauftragte wird durch das Landeskabinett ernannt und dem Wirtschaftsministerium unterstellt.“ Jetzt stelle ich mir mal vor, ich bin Frau Schmitt, und dann kommt jetzt der MP zu mir und sagt, in Deinem Ressort unterstelle ich Dir jetzt einen Beauftragten für Start-ups. (Abg. Martin Haller, SPD: Das findet die Frau Schmitt ultrageil!) – Super. Es gibt zwei Möglichkeiten. Entweder sagt die, okay, dann macht jetzt der Beauftragte meinen Job, wofür ich originär meine Kohle bekomme und meinen Dienstwagen habe usw., und ich fahre jetzt nur noch in den Urlaub, oder aber das wird ziemlich krachen. Was ich damit sagen will: Das geht in die Kernkompetenz des Ministeriums hinein. Wir haben, wenn man das so will, mit der Wirtschaftsministerin eine Start-up-Beauftragte. So definiere ich zumindest einen Teilbereich dessen, was sie tut. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Wenn ich mir das, was sie dort tut, ansehe, muss ich sagen, sind wir in Rheinland-Pfalz, (Abg. Joachim Paul, AfD: Aha!) zumindest was die Gaming-Branche betrifft – da bin ich sehr tief eingestiegen –, sehr gut aufgestellt. (Abg. Joachim Paul, AfD: Gerade das nicht!) – Gerade dieses. Das haben Sie verkannt, Herr Paul, offensichtlich kennen Sie sich in Koblenz selbst nicht aus; denn Sie haben zum Beispiel das TZK, TechnologieZentrum Koblenz, (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) bei dem das Land Gesellschafter ist, (Abg. Martin Haller, SPD: Der kandidiert ja auch dauernd woanders!) mit keinem Wort erwähnt. Gehen Sie zu Jan Hagge, der erklärt Ihnen das. Dort können die Ausgliederungen aus der Universität, aufkapitalisiert mit Geld der ISB – die Kontakte werden übrigens auch über die Innovationsagentur hergestellt –, dann in Koblenz angesiedelt werden. Die Instrumentarien, die Baukästen, sind für alle vorhanden. Gehen Sie zu Herrn Hagge, Sie sind Ratsmitglied, hören Sie sich das beim TZK Koblenz an, die werden Sie dort empfangen, (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) und informieren Sie sich darüber. Uns aber mit so einem Papier zu belästigen, bevor man die Fakten sondiert hat, ich muss wirklich sagen, das geht nicht. Das muss sauberer gemacht werden. Wir lehnen das ab. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP –