Simone Schneider
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ob Breitensport, Vereinssport, Leistungssport oder Schulsport: Sport ist facettenreich, und er ist vor allen Dingen nicht nur ein Mittel, um körperliche und geistige Gesundheit zu fördern, sondern vor allem auch ein zentraler Baustein für Gemeinschaft und Zusammenhalt, für Inklusion und Integration, für soziales und ehrenamtliches Engagement, Werte, die unser Bundesland ausmachen. Genau deshalb unterstützt die Landesregierung die Kommunen und den organisierten Sport in vielfältiger Weise, was sich unserer Antwort auf Ihre Große Anfrage auch sehr gut entnehmen lässt. Allein die regelmäßig zur Verfügung gestellten Sportfördermittel des Innenministeriums im Einzelplan 0 3 wurden seit dem Jahr 2020 von rund 34,6 Millionen Euro um über 16 % erhöht. Mit dem Landeshaushalt 2026 wird erstmals die 40-Millionen-EuroGrenze überschritten. Mit dem vorliegenden Antrag verfolgt die CDU-Fraktion das Ziel einer landesweiten Evaluierung des Bestands an kommunalen und vereinseigenen Sportstätten, ihres Sanierungsbedarfs und auch der künftigen Bedarfe. Zudem soll das Förderbudget angehoben und ein weiteres Programm für die Modernisierung und Sanierung vereinseigener Sportstätten geschaffen werden. Richtig dabei ist, dass viele Sportstätten in die Jahre gekommen sind. Sanierungsstaus, steigende Baukosten und veraltete Standards erschweren es den Kommunen und Vereinen, diese wichtigen Orte des sozialen und sportlichen Lebens zu erhalten. Dass die vorhandenen Mittel des Landesprogramms für die Sportstätteninvestitionen allerdings unzureichend wären, entspricht nicht den Tatsachen. Im Gegenteil, sie sind auskömmlich. Sie werden noch nicht einmal vollständig abgerufen. Dass die Landesregierung die Bedarfe des Sports aber im Blick hat und auch darauf reagiert, zeigt auch die vorgenommene deutliche prozentuale Erhöhung der Zuschüsse für den Sportstättenbau. Die höheren Kostenrichtwerte, die höheren Schwellenwerte und auch die Fördersätze bilden den tatsächlichen Bedarf ab und ermöglichen gleichzeitig die Erfüllung der Anforderungen an Barrierefreiheit, an Nachhaltigkeit und auch an die Modernisierung der Anlagen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –
