Stefan Thoma

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz und die Sicherheit unserer digitalen Infrastruktur sind zentrale Fragen; denn sie betreffen nicht nur die Zukunftsfähigkeit unserer Verwaltung, sie berühren auch direkt das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in unserem handlungsfähigen Staat. Bei uns macht sich aber ein bisschen die Erkenntnis breit, dass mit dieser Großen Anfrage vor allem der Alarmismus geübt werden soll und nicht unbedingt die Zukunftsfragen geklärt sein sollen. Es wird eine Unsicherheit suggeriert, die so in der Form nicht zutrifft. Natürlich ist nicht alles perfekt, das ist klar. Es ist ein stetiger Prozess, aber man muss sich auch mal anschauen, was in Rheinland-Pfalz bereits geleistet wird. Meine Damen und Herren, die Landesregierung hat klar dargelegt, wie sie den wachsenden Herausforderungen begegnet, und zwar mit einer Sicherheitsarchitektur nach internationalen Standards, mit einer Stärkung des Computer Emergency Response Teams in der Landesverwaltung, dem Aufbau einer ressortübergreifenden Sicherheitsstruktur oder regelmäßigen Audits. Das Land verfolgt einen ganzheitlichen Sicherheitsansatz, der Prävention, Detektion und Reaktion umfasst, abgestimmt mit den Kommunen, der Wissenschaft und den KRITIS-Betreibern. Mobile Incident Response Teams und Fachkommissariate zur Cyberkriminalität sind ebenso Ausdruck dieser Strategie. Das sind keine Krisenreaktionen, das ist vorausschauende Sicherheitspolitik im digitalen Zeitalter. Uns Freien Demokraten ist dabei wichtig: Diese IT-Sicherheit ist kein Zustand, sondern ein kontinuierlicher Prozess, der immer weitergetragen werden muss. Angriffsmethoden und Verteidigungsmöglichkeiten ändern sich ständig, bleiben im Fluss, und deshalb bleibt auch der Handlungsbedarf genauso dynamisch, etwa beim Ausbau der Autarkie von Rechenzentren – wovon wir eben schon gehört haben –, beim resilienten Umgang mit Cloudanbietern und bei der gezielten Entlastung der operativen Stellen des Personals oder eben auch mit KI. KI – zweites Thema – ist kein Zukunftsthema mehr, sie ist Gegenwart. Rheinland-Pfalz verfügt bereits seit 2020 über eine eigene KI-Agenda, auf deren Grundlage zahlreiche Initiativen gestartet wurden, etwa die gezielte Förderung eines Innovationszentrums am DFKI in Kaiserslautern, der Ausbau hochschulnaher KI-Allianzen mit KMU sowie Qualifizierungsmaßnahmen zur Stärkung von KI-Komponenten im öffentlichen Sektor. Hier geht die Landesverwaltung voran. Mit dem verantwortungsvollen Einsatz von KI in der Justiz hat Rheinland-Pfalz bundesweit Maßstäbe gesetzt. Hier gilt mein Dank vor allem dem verstorbenen Justizminister Herbert Mertin, der viele dieser Initiativen angestoßen und umgesetzt hat. Ich bin überzeugt, dass Minister Fernis diesen Weg genauso weitergehen wird. Das zeigt, wir in Rheinland-Pfalz denken KI nicht nur technisch, sondern verantwortungsvoll und nah mit den Menschen. Rheinland-Pfalz steht nicht am Anfang, sondern mitten in der Umsetzung einer digitalen, souveränen und resilienten Infrastruktur. Wir Freie Demokraten stehen zu diesem Kurs: als Impulsgeber in der Koalition, als Anwalt von Innovation und als Stimme der digitalen Verantwortung. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)