Matthias Lammert

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Wir hätten zwar noch 2 Minuten durch Überschreitung der Redezeit durch die Landesregierung, noch weitere 2 Minuten je Fraktion, aber es gibt keine Wortmeldungen mehr. Damit wären wir am Ende dieses Tagesordnungspunkts, der mit der Besprechung seine Erledigung gefunden hat. Ich will nur an dieser Stelle kurz darauf aufmerksam machen, bevor wir zu Punkt 21 kommen, wir liegen jetzt eine Stunde vor dem Zeitplan. (Beifall des Abg. Marco Weber, FDP) Das sage ich nur für diejenigen, die später sprechen müssen, nicht, dass wieder solch ein kleiner Unfall passiert und man vielleicht nicht anwesend ist. Nur vorsichtshalber, (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) nicht, dass ich dann eventuell wieder eingreifen muss. Das war nur ein gut gemeinter Ratschlag. Wir kommen jetzt zu Punkt 21 der Tagesordnung: Unterstützung des Ehrenamts durch einen Pauschalvertrag mit der GEMA Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/12076 – Wir haben eine Grundredezeit von 5 Minuten. Die CDU hat 3 Minuten zusätzlich. Zur Begründung des Antrags darf ich für die antragstellende Fraktion Abgeordneter Marion Schneid das Wort erteilen.