Fabian Ehmann

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht erst seit Corona wissen wir: Kinder und Jugendliche in Deutschland oder in Rheinland-Pfalz fühlen sich oft nicht mitgenommen und repräsentiert in der Politik, nicht gehört, nicht ernst genommen. Das ist kein neues Problem, aber Corona und die Situation speziell von Kindern und Jugendlichen haben uns das noch einmal deutlich vor Augen geführt. Studien wie die SINUS-Jugendstudie oder die Untersuchungen der Bertelsmann Stiftung zeigen ganz klar, junge Menschen haben das Gefühl, dass ihre Meinung öfter keine oder eine weniger relevante Rolle spielt. Ich finde, das ist etwas, was uns alle im Saal, speziell die jugendpolitischen Sprecherinnen und Sprecher, aber auch alle Fraktionen nachdenklich machen sollte; denn wenn die junge Generation das Vertrauen in die Erwachsenen, in die Politik, in Institutionen verliert, dann verlieren wir auch ihr Vertrauen, nicht nur heute, sondern auch in der Zukunft. Deshalb bin ich sehr froh, dass die Landesregierung und das Jugendministerium den Kinder- und Jugendbericht – ich habe ihn mitgebracht – (Der Redner hält ein Druckexemplar des Berichts hoch) genau diesem Thema widmen: „Beteiligung aller jungen Menschen in Rheinland-Pfalz zwischen Anspruch und Wirklichkeit“. Es wurde genau hingeschaut, wie gut Kinder- und Jugendbeteiligung in Rheinland-Pfalz wirklich klappt. Wer wird gehört? Wer bleibt außen vor? Es wurde sehr genau betrachtet, wie die Lebensbedingungen von Kindern und Jugendlichen sind, und sie wurden direkt nach ihren Erfahrungen gefragt, in Gruppendiskussionen, im Rahmen von Beteiligungswerkstätten und einer Onlinebefragung. Das Ergebnis des Berichts ist klar: Wir haben schon viele kleine und größere Fortschritte in der Kinder- und Jugendbeteiligung gemacht, aber wir haben noch Potenzial, das wir in Zukunft heben können. Viele Entwicklungen sind honoriert worden, wie dass wir die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen gestärkt haben, einmal im Kinder- und Jugendhilferecht, in der Gemeinde- und Landkreisordnung, was wir diese Legislatur zusammen angegangen sind, und im Schulgesetz. Es wird auch gewürdigt, dass wir den Landesjugendbeirat im vergangenen Sommer eingerichtet haben. Wir sind das erste Bundesland, das sich deutschlandweit auf den Weg macht, einen eigenen Landesjugendbeirat einzurichten, um Kindern und Jugendlichen auf der Landesebene eine organisierte Stimme zu geben. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP) Das sind viele Schritte in die richtige Richtung, aber wir haben noch Luft nach oben. Das habe ich gesagt. Wir haben noch Potenzial, den Stimmen von Kindern und Jugendlichen noch mehr Gehör zu schaffen. Deswegen kann ich es Ihnen nicht ersparen, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, dass wir über das Wählen mit 16 reden müssen, (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt bei der SPD sowie des Abg. Stefan Thoma, FDP –