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Hendrik Hering

15.05.2025 Sitzungen 18/87

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie zur 87. Plenarsitzung begrüßen. Schriftführende Abgeordnete sind die Kollegen Müller und Dr. Reuber, der auch die Redeliste führen wird. Entschuldigt fehlen heute Abgeordnete Klinkel, Abgeordneter Moskopp, Abgeordnete Dr. Rehak-Nitsche und Abgeordneter Oster – Herr Oster ist hier, hat sich ordnungsgemäß entschuldigt. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Vorbeugend!) Dann sind ab ca. 18.45 Uhr der Ministerpräsident, bis 12 Uhr Staatsministerin Binz, ab 15 Uhr Staatsministerin Eder und ab dem späten Vormittag Staatsministerin Daniela Schmitt entschuldigt. Entschuldigt sind ebenfalls die Staatssekretäre Dr. Frey, Dr. Rose und Dr. Weinberg. Wir beginnen mit Punkt 12 a) der Tagesordnung: Erster Teil der AKTUELLEN DEBATTE Deutsche Bahn ohne Plan: Baustellenchaos und Kommunikationsdesaster – Rheinland-Pfalz darf nicht auf der Strecke bleiben auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/12103 – Für die antragstellende Fraktion spricht Abgeordnete Dr. Heidbreder.

Protokoll ↗