Matthias Lammert

Für die Gruppe FREIE WÄHLER spricht Abgeordneter Stephan Wefelscheid. Abg. Stephan Wefelscheid, Gruppe FREIE WÄHLER: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe die Tage ein interessantes Interview von Digitalministerin Dörte Schall bei der dpa anlässlich der Digitalministerkonferenz gelesen, aus dem ich mit Erlaubnis des Präsidenten gern zitieren würde. In dem Interview sagte Ministerin Dörte Schall, die aktuelle Situation sei geprägt von einem „Klein-Klein“, das überwunden werden müsse. Und ja, wir müssen auch „mal den gordischen Knoten durchschlagen“, sagte sie. (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) – Ja, da zuckt er auf, der Gordon. Hier haben wir es jetzt nicht zu tun mit einem gordischen Knoten, es ist eher ein gordisches Knötchen, das wir heute zerschlagen. Es ist aber schon wieder ein erster Schritt, der zumindest auf Landesebene getan wird. Sie haben auch auf den Bund verwiesen, der tätig werden müsste, weil wir sehr viele Dinge bezüglich der Digitalisierung im Land gar nicht machen können. In der Justiz aber gehen wir jetzt zumindest schon mal wieder einen Schritt auf dem Weg der Digitalisierung voran; insofern kann ich mich den fachlichen Ausführungen des Ministers dazu anschließen. Wir werden das als Gruppe FREIE WÄHLER positiv begleiten. Vielen Dank. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER)