Hendrik Hering

Für die Gruppe FREIE WÄHLER spricht Abgeordneter Wefelscheid. Abg. Stephan Wefelscheid, Gruppe FREIE WÄHLER: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen, Herr Ebling, dass Sie davon gesprochen haben, dass die Gelder, die beim Infrastrukturprogramm vom Bund zu erwarten sind, punktuell zum Einsatz kommen sollen, also nicht mit der Gießkanne über das Land verteilt werden. So habe ich Sie zumindest verstanden. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, auf ein Problem aufmerksam zu machen, das Großstädte haben, dass Sie wahrscheinlich auch aus Ihrer vorherigen Verwendung kennen. Das sind Brückenbauten. Meine Damen und Herren, es ist so, bei Großstädten sind Baulastträger die Städte. Wir haben allein in Koblenz 500 Millionen Euro Sanierungsstau bei der Europabrücke und bei der Pfaffendorfer Brücke zusammen. Das kann eine Stadt – wir haben über die strukturellen Defizite im Sozialsektor gesprochen – als Stadt nicht stemmen. Ich hoffe, es wird in Ihrem Haus bedacht, dass die Großstädte, die insbesondere an Flüssen liegen, hier erhebliche finanzielle Probleme bei den Brücken haben, und dass das bedacht wird, wenn es darum geht, diese Gelder zu verteilen. Vielen Dank. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER)