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Hendrik Hering

14.05.2025 Sitzungen 18/86

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Ministerpräsident hat uns mitgeteilt, dass er Herrn Sven Teuber zum Minister für Bildung ernannt hat. Wir kommen jetzt zur Bestätigung gemäß unserer Verfassung. Bestätigung und Vereidigung eines Mitglieds der Landesregierung gemäß Artikel 98 und Artikel 100 der Verfassung für Rheinland-Pfalz Wer für die Bestätigung der Ernennung von Staatsminister Sven Teuber ist, den darf ich bitten, sich vom Platz zu erheben! – Die Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? Damit stelle ich fest, dass der Landtag die Ernennung von Staatsminister Sven Teuber mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU, der AfD und der Gruppe FREIE WÄHLER gemäß Artikel 98 Abs. 2 ausdrücklich bestätigt hat. Wir kommen zur Vereidigung des neuen Ministers für Bildung gemäß Artikel 100 unserer Verfassung. – Herr Teuber, ich darf Sie bitten, nach vorne zu kommen. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen) Herr Staatsminister Teuber, ich darf Sie bitten, mir unter Erheben der rechten Hand die Eidesformel gemäß Artikel 100 unserer Verfassung nachzusprechen: Ich schwöre –

Protokoll ↗