Alexander Schweitzer

Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen des Parlaments! In der vergangenen Woche hat sich die neue Bundesregierung konstituiert. Im Zuge dessen wurde Dr. Stefanie Hubig zur Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz ernannt. Neun Jahre war sie Bildungsministerin unseres Landes. Ich möchte ihr von diesem Platz aus für ihr langjähriges Wirken im Dienste des Landes sehr, sehr herzlich danken. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Der Wechsel von Stefanie Hubig macht eine Neubesetzung erforderlich, und ich freue mich, dass so schnell ein hervorragender Nachfolger gefunden wurde, eine Persönlichkeit, die als Lehrer und Bildungspolitiker Fachmann ist. Ich habe soeben gemäß Artikel 98 Abs. 2 Satz 2 unserer Verfassung Herrn Abgeordneten Sven Teuber zum Minister für Bildung ernannt. Wir schaffen damit einen nahtlosen Übergang an der Spitze des Bildungsministeriums und können die Handlungsfähigkeit des Ressorts weiterhin gewährleisten. Verehrter Herr Präsident, ich darf Sie daher bitten, die Vereidigung von Herrn Teuber als neues Mitglied der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorzunehmen. Darüber hinaus bitte ich Sie, durch das Hohe Haus die Bestätigung der Ernennung gemäß Artikel 98 Abs. 2 Satz 2 unserer Verfassung herbeizuführen. Ich danke Ihnen sehr herzlich. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)