Hendrik Hering

Für die Gruppe FREIE WÄHLER spricht Abgeordneter Wefelscheid. Abg. Stephan Wefelscheid, Gruppe FREIE WÄHLER: Nein, Herr Dr. Martin, die CDU hat sich hier schon erheblich unter eigenen Erfolgsdruck gesetzt; denn der Verweis auf die zurückliegenden Ären der CSU-Verkehrsminister ist nicht von der Hand zu weisen. Ich gehe noch nicht über die Brücke, dass das wirklich alles so klappt. Wir kennen die unionsgeführte Verkehrspolitik. Da kann ich mir gut vorstellen, dass Sachen wie die Ausländermaut wieder aus der Mottenkiste der Geschichte gepackt werden und anderer Unsinn getrieben wird. (Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) Wir kennen das, was in Bayern alles für Fantasien sind mit Flug zum Mond und was Söder da alles gepostet hat. Ich bin noch nicht so sicher, ob das wirklich in der Prioritätenliste ganz oben ist. (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) Wo ich aber den Kollegen Lewentz gerade sehe: Ein Punkt, der in der Debatte noch nicht angesprochen wurde und der, glaube ich, bei der Landesregierung mitbetrachtet werden muss, ist tatsächlich, wir bekommen gerade am Mittelrhein im Jahr 2029 die BUGA. Die Planungen laufen dort an, und es wäre mein Petitum, mein Wunsch, dass Sie, Frau Ministerin Schmitt, das im Blick haben, wenn die weiteren Gespräche der Rheinvertiefung geführt werden, dass das mit den Planern der BUGA abgestimmt wird; denn es wäre ein erhebliches Problem, wenn während der BUGA dort Baumaßnahmen erfolgen, die unter anderem sogar die Binnenschifffahrt beeinträchtigen könnten. Das hatte bisher noch keiner angesprochen. Ich glaube, Herr Lewentz, ich spreche im Namen aller Abgeordneten, die dort beteiligt sind, dass das ein wichtiges Momentum für die weitere Planung wäre. Danke schön. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER)