Steven Wink

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über ein Thema, über das wir schon lange nicht mehr gesprochen haben, die Abladeoptimierung oder, umgangssprachlich, die Rheinvertiefung. Mit diesem Infrastrukturprojekt können wir erst einmal eine Jahrhunderte alte Wohlstandsförderung in Rheinland-Pfalz sichern. Die Verbindungsachse in Europa kann helfen, den Rhein effizienter zu nutzen, Lkw auf den Straßen zu minimieren, Staus zu minimieren und somit auch den CO -Ausstoß zu senken. Davon profitieren Industrie, Häfen oder auch Logistikunternehmen. Das Ganze sichert natürlich – das wurde auch angesprochen – Arbeitsplätze, fördert einen florierenden Handel und nachhaltiges Wachstum. Alle Vorrednerinnen und Vorredner haben es gesagt, selbstverständlich müssen ökologische Aspekte berücksichtigt werden. Der natürliche Eingriff muss so letztendlich auf das Minimum beschränkt werden. Der Rhein führt derzeit oft wenig Wasser, ob das der fehlende Regen oder das geringe Schmelzwasser ist. Wir hören es oft, gerade zwischen Bingen und Koblenz ist das öfter zu sehen. Dies beeinträchtigt natürlich die Schifffahrt und zwingt auch zur geringeren Beladung, was rheinland-pfälzische Unternehmen durchaus belasten kann. Es gibt aber auch Strategien in diesem Bereich. 2022 wurde der Masterplan Binnenschifffahrt im BMDV bekräftigt. Darin sind die Basisdienste „Klima und Wasser“, die Verbesserung der Wasserstandsvorhersage – sechs Tage bis zehn Wochen –, die Anpassung der Schiffstypen oder der Erlass der Abladeoptimierung Mittelrhein verfestigt. All diese Punkte finden sich dort. Gerade der Punkt der innovativen Schiffstypen wie Stolt Ludwigshafen beweist, dass es technologische Lösungen gibt und diese auch greifen, hydrodynamische Bauten zum Beispiel. Sie können bei extremem Niedrigwasser immer noch signifikante Mengen laden und transportieren. Auch das Projekt „Abladeoptimierung Mittelrhein“ mit der Anhebung der Fahrrinnentiefe auf 2,10 m ist für unseren Wirtschaftsstandort und das Ministerium wichtig. Das Projekt ist im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030 verankert. Das Planfeststellungsverfahren beginnt meines Wissens bereits dieses Jahr. Dies ist auch ein Ergebnis aus der Beschleunigungskommission, indem das MWVLW und das MKUEM konkrete Handlungsempfehlungen aus RheinlandPfalz herausgegeben haben. Auch durch die Länderkonferenz haben Rheinland-Pfalz, NRW, Hessen und Baden-Württemberg die schnellere Realisierung als Forderung an den Bund gerichtet. Wir hoffen deshalb natürlich auch auf die Verlässlichkeit einer künftigen Bundesregierung, eines künftigen Ministers oder einer Ministerin für Verkehr, dass auch Nachdruck für dieses Projekt besteht, dass die Priorisierungen aus der Kommission berücksichtigt werden und die Institutionen miteinander arbeiten, weil es einfach ein Projekt ist, das die rheinland-pfälzischen Unternehmen brauchen und das auch die Straßen entlasten kann, was ebenfalls immer ein Ziel der Landesregierung ist. Beide Ziele können hiermit tatkräftig unterstützt werden. Danke schön. (Beifall des Abg. Marco Weber, FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)