landtag-rlp.de ↗

Kathrin Anklam-Trapp

02.04.2025 Sitzungen 18/84

Weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Dann können wir zur Abstimmung über den Gesetzentwurf mit der Drucksache 18/11243 kommen. Die Beschlussempfehlung war die unveränderte Annahme. Das war auch die Diskussion in der Debatte. Wer dem Gesetzentwurf zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen! – Das ist das ganze Haus. Ich lade Sie zur Schlussabstimmung ein. Wer zustimmen möchten, den bitte ich, sich von seinem Platz zu erheben! – Auch das ist das ganze Haus. Vielen Dank. Damit ist dieses Gesetz beschlossen. Wir kommen zu Punkt 6 der Tagesordnung: …tes Landesgesetz zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/11583 – Erste Beratung Wir sind in der ersten Beratung. Die CDU hat eine zusätzliche Grundredezeit von 3 Minuten, also 8 Minuten. – Für die Landesregierung spricht Staatsminister Hoch.

Protokoll ↗