Michael Ebling

Danke schön, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich bin Ihnen sehr dankbar für die Beratung dieses Gesetzentwurfs der Landesregierung. Ich bin dankbar, dass es diese umfangreiche Anhörung gegeben hat; denn sie hat zum einen deutlich gemacht, das Thema „Rettungsdienst“, seine Zuverlässigkeit und seine Schnelligkeit spielt eine unglaublich wichtige Rolle im Land für die Menschen, zum anderen hat die Anhörung – das haben wir nicht immer so, glaube ich – im Wesentlichen deutlich gemacht, dass es gut ist, wenn wir das, was der Änderungsentwurf der Landesregierung vorsieht, so umsetzen. Deshalb danke ich Ihnen, dass wir auf dieser sachlichen Ebene heute sicherlich zu einer sehr guten Entscheidung für diesen Gesetzentwurf kommen werden. Es ist richtig, wer Hilfe braucht, dem muss geholfen werden. Das ist ein wichtiger Anspruch, den Menschen haben. Das ist ein Stück weit Schutz, den Staat und Gesellschaft geben können. Das gilt für diejenigen, die unmittelbar selbst Hilfe brauchen. Das gilt auch für diejenigen, die für andere Hilfe holen. Genau das passiert in Rheinland-Pfalz. Es wird schnell geholfen, es wird zuverlässig geholfen, es wird auf hohem Qualitätsniveau geholfen. Deshalb ist es mir wichtig, den rund 3.500 Menschen, die für die rettungsdienstliche, die notärztliche Versorgung in unserem Land stehen, die, wie wir alle wissen, unter einem hohen Druck, unter hoher Leistungsbereitschaft arbeiten, die oft 24/7 arbeiten und arbeiten müssen, zu sagen, Ihr macht einen tollen Job in diesem Land. Man kann sich auf Euch verlassen. Das ist großartig. Vielen Dank dafür. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und vereinzelt bei der CDU) Wir versehen das mit einem dichten Netz der Hilfe. Wir haben über 170 Rettungswachen. Wir haben 65 Notarztstandorte. Wir haben fünf Luftrettungsstandorte in Rheinland-Pfalz. Das sucht seinesgleichen, auch wenn es um die Dichte dieses Netzes geht. Mit dieser Gesetzesänderung stabilisieren wir dieses Hilfesystem, die Qualität, die Schnelligkeit und die Zuverlässigkeit. Deswegen ist es gut, dass wir heute sagen können, der Zugang zu den Notrufdiensten gilt als gleichwertiger Zugang. Niemand darf ausgeschlossen werden. Deshalb ist es nicht nur ein Anspruch an unser Bild von inklusiver Gesellschaft, sondern notwendig, dass sich die Notrufe an der Stelle verändern und wir Menschen mit Behinderung den Zugang in Zukunft mit den entsprechenden Anforderungen gewährleisten. Das zweite Wichtige ist – es umfasst nicht alles, aber ich gehe noch einmal auf den zweiten wichtigen Punkt ein – die rechtliche Absicherung der Telenotarztpilotprojekte. Ich sage das mit einem großen Dankeschön an unsere Schwerpunktkliniken, die mit ihrem Know-how das Rückgrat für die notärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz sind, dass sie sich beherzt für dieses Pilotprojekt zur Verfügung gestellt haben und wir noch in diesem Jahr das System des Telenotarztes flächendeckend ausgerollt haben werden. Ich danke denen, die bereit sind, sich den entsprechenden Fort- und Weiterbildungen zu stellen. Das ist wichtig, nicht nur, um es auf dem gewohnt hohen Qualitätsniveau anbieten zu können, sondern um am Ende die positiven Effekte einer solchen telenotärztlichen Unterstützung auch effektiv nutzen zu können. Es ist eine Entlastung für das System, und damit stabilisiert es dies auf Dauer. Zum anderen bietet es neue Effekte. Ein Telenotarzt in einem entsprechenden Zentrum ist in der Lage, die Kollegin oder den Kollegen hinzuzuholen, der/die vielleicht mit seiner/ihrer Fachexpertise noch präziser an den entsprechenden Empfehlungen und Behandlungsmethoden ist. Damit merkt man, es geht nicht um Ersatz, sondern um eine deutliche Verbesserung der notärztlichen Versorgung, wenn wir es entsprechend nutzen. Es ist immer wieder gut, dass wir uns das Update holen. Deswegen sage ich ein Dankeschön an alle, die an dieser Innovationsfähigkeit unseres Rettungsdienstes und unserer notärztlichen Versorgung mitarbeiten. Viele von den bundesweiten Debatten, die wir aktuell zum Thema „Rettungsdienst und notärztlicher Versorgung“ führen, können wir mit einer großen Gelassenheit sehen, nicht nur wegen des engmaschigen Netzes, sondern auch, weil Themen wie Integrierte Leitstelle, flächendeckende Standardisierung, modernste Technik für uns keine Fremdworte sind, sondern – das macht das Thema „Telenotarzt“ deutlich – wir mit großen Schritten an der Stelle vorangehen. Vielen Dank, wenn Sie diesen Gesetzentwurf heute unterstützen, und noch einmal vielen Dank für die konstruktive Beratung. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)