Steven Wink

Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vieles wurde gesagt. Ich möchte nicht alles wiederholen, auch wenn es wichtig und richtig ist. Wir sprechen heute wieder über die medizinische Versorgung. Jetzt geht es um die Notlagen und die Notfälle. Wir brauchen eine bedarfsgerechte Lösung, die den Patientinnen und Patienten im Land gerecht wird, gerade im ländlichen Raum. Da ist jetzt das Thema „Telenotarzt“. Ich erinnere mich an eine Ausschussreise mit dem Gesundheitsausschuss nach Dänemark, bei der ein Thema „Telenotarzt“, „Liveübermittlung“, „Liveübertragung der Patientendaten ins Krankenhaus“ war, damit man sich im Krankenhaus direkt darauf einstellen konnte. Der Kollege Oster hat das Beispiel genannt. Wir waren alle fasziniert davon, und jetzt folgen wir solch einem Beispiel. Ich denke, das sollten wir tatkräftig unterstützen, wenn das Thema dann so in Rheinland-Pfalz in die Umsetzung kommt. Wir sollten stolz darauf sein, weil das ganze Paket die Qualität, die wir immer ansprechen, in diesem Bereich steigert und unterstützt. Mir war wichtig zu sagen, die Sachverständigen haben das als Add-on bezeichnet und nicht als Aushöhlung des eigentlichen Systems. Ich kann nachvollziehen und sehe die Argumente, man könnte sagen, Ihr habt jetzt ein Instrument, mit dem Ihr die anderen Instrumente aushöhlt und ersetzt. Es wurde von den Sachverständigen ausdrücklich betont, dies ist nicht der Fall, und das eigentliche System wird nicht ausgehöhlt. Das gilt für den Einsatz von Rettungssanitätern. Einsatzfahrzeuge werden unter den neuen Voraussetzungen mit qualifizierten Rettungssanitätern besetzt. Oftmals ist es so – dafür ist der Telenotarzt dann da –, dass vor Ort quasi nur der Geist, das Wissen des Arztes benötigt wird; denn die Rettungssanitäter haben eine sehr gute Ausbildung. Das ganze Paket kann sich aufgrund der Personalressourcen und der organisatorischen Maßnahmen ergänzen. Die Integrierten Leitstellen wurden schon angesprochen, welche koordinieren, informieren und die ganzen Rettungskräfte steuern; die werden barrierefrei. Die Umsetzung ist extrem wichtig. Von daher kann man sagen, dass die geplanten Ergänzungen und Regelungen, die wir in dieser Novelle fi nden, wichtig sind, um eine Finanzierungsgrundlage, Leistungsübertragung und Versorgungsplanung umzusetzen. Die FDP-Fraktion wird das unterstützen, weil es nicht nur eine gesetzliche Pflicht ist, sondern auch eine Verantwortung. Danke schön. (Beifall der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN)