Hendrik Hering

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, Herr Ministerpräsident hat uns mitgeteilt, dass Herr Philipp Fernis zum Minister der Justiz ernannt wurde. Wir kommen nun zur Bestätigung des neuen Justizministers. Bestätigung und Vereidigung eines Mitglieds der Landesregierung gemäß Artikel 98 und Artikel 100 der Verfassung für Rheinland-Pfalz Dies erfolgt durch Erheben vom Platz. Wer für die Bestätigung von Staatsminister Philipp Fernis ist, darf ich bitten, sich vom Platz zu erheben! – Die Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit stelle ich fest, dass der Landtag Herrn Staatsminister Philipp Fernis mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU, der AfD und der Gruppe FREIE WÄHLER bestätigt hat. Herr Fernis, damit sind Sie vom Landtag bestätigt worden. Wir kommen zur Vereidigung des neuen Justizministers gemäß Artikel 100 der Verfassung für Rheinland-Pfalz. Herr Fernis, ich darf Sie bitten, nach vorne zu kommen. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen) Herr Staatsminister, ich darf Sie bitten, mir unter Erheben der rechten Hand die Eidesformel gemäß Artikel 100 unserer Verfassung nachzusprechen: Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, –