Alexander Schweitzer

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen des Landtags! Am 21. Februar ist unser langjähriger Justizminister Herbert Mertin tragisch und unerwartet verstorben. Sein Verlust hat uns alle – mich ganz persönlich, mein Kabinett, die Justiz des Landes und sehr viele Bürgerinnen und Bürger in unserem Land – erschüttert. Sehr große Anteilnahme war in den vergangenen Wochen überall spürbar. Rheinland-Pfalz hat einen Politiker von herausragender Expertise und bundesweitem Format und einen engagierten und leidenschaftlichen Demokraten verloren, ganz im Sinne auch der Worte, sehr geehrter Herr Präsident, die Sie gefunden haben. Die Amtsgeschäfte des Ministeriums der Justiz hat in den vergangenen Wochen Herr Staatssekretär Dr. Matthias Frey mit großer Umsicht, Kompetenz und Empathie wahrgenommen und die Handlungsfähigkeit des Ressorts in schwieriger Zeit jederzeit sichergestellt. Dafür, sehr geehrter Herr Dr. Frey, darf ich Ihnen auch im Namen der gesamten Landesregierung ganz herzlich danken. Mir ist es gelungen, einen hervorragenden Nachfolger für das Amt des Justizministers zu finden. Ich möchte Sie darüber informieren, dass ich soeben gemäß Artikel 98 Abs. 2 Satz 2 unserer Verfassung Herrn Philipp Fernis zum Minister der Justiz ernannt habe. Philipp Fernis war in der vergangenen Wahlperiode bereits fünf Jahre Staatssekretär im Justizministerium unter Herbert Mertin. Er kennt das Haus und die Justiz des Landes ganz hervorragend. Ich bin mir sicher, er wird die Amtsgeschäfte von Tag 1 an unmittelbar und in vollem Umfang wahrnehmen können. Ein reibungsloser Übergang ist hiermit gewährleistet. Werter Herr Präsident, ich möchte Sie daher bitten, die Vereidigung von Herrn Fernis als neues Mitglied der Landesregierung vorzunehmen. Darüber hinaus bitte ich Sie, durch das Hohe Haus die Bestätigung der Ernennung gemäß Artikel 98 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung unseres Landes herbeizuführen. Vielen Dank.