Hendrik Hering

Zu Beginn unserer Plenarsitzung möchte ich an zwei Menschen erinnern, die unser Land und unser Parlament maßgeblich geprägt haben. Am 21. Februar verstarb völlig unerwartet unser langjähriger Justizminister und Abgeordneter Herbert Mertin. Die Nachricht von seinem plötzlichen Tod hat uns alle zutiefst betroffen und unendlich traurig gemacht. „Ich bin ein glücklicher Mensch; denn ich habe mein Hobby zum Beruf gemacht“, hat Herbert Mertin einmal über sich selbst gesagt. Wer ihn hier im Parlament sah und hörte, glaubte ihm aufs Wort. Herbert Mertin war ein selbstbewusster und leidenschaftlicher Parlamentarierneut seit 2021 angehörte. Er war ein Mann klarer Worte und der Vernunft, der dennoch die Kontroverse nicht scheute, wenn es der Sache diente. Doch für Streit um des Streits willen war der Jurist, FDP-Politiker und langjährige Justizminister nicht zu haben. Als überzeugter Demokrat und Parlamentarier war er ein Mann des Ausgleichs und der Überparteilichkeit. Vor allem aber war er ein leidenschaftlicher Verfechter der Rechtsstaatlichkeit. Für ihn, der 1958 in Chile geboren wurde und damit einer der wenigen rheinland-pfälzischen Abgeordneten mit einer außereuropäischen Migrationsgeschichte war, galt der Rechtsstaat als eine der unantastbaren und stärksten Säulen der Demokratie. Seine eigene Familie hatte die südamerikanische Heimat Anfang der Siebzigerjahre aus politischen Gründen verlassen müssen. Umso mehr wusste er um den Wert von Freiheitsrechten und setzte sich fortan mit aller Kraft für sie ein. Darauf konnten die Menschen im Land bauen. Ich habe in den vergangenen Wochen erleben können, wie sehr ihnen der plötzliche Tod von Herbert Mertin nahegegangen ist, wohl auch, weil sie alle wussten, dass er Amt und Mandat immer als Auftrag verstanden hat, ihre Freiheit und ihre Bürgerrechte zu schützen und zu verteidigen. Herbert Mertin hat sein Leben in den Dienst am Gemeinwohl gestellt. Es gibt nicht viele, die das in dieser Entschiedenheit und mit dieser Kontinuität von sich selbst sagen können. Er war ein Glücksfall für unser Land, und vielleicht ist auch daher die Betroffenheit über seinen Tod parteiübergreifend so groß. Wir verlieren mit ihm einen hochrangigen und verantwortungsbewussten Politiker und einen integren und liebenswürdigen Menschen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist noch nicht lange her, dass Herbert Mertin hier am Rednerpult stand. Es war in der 77. Plenarsitzung am 18. Dezember 2024. Wir erlebten ihn wie in den vielen Jahren zuvor: sicher im Auftreten, mit sonorer Stimme, fundiert in der Sache und wie immer rhetorisch brillant. „[U]ns […] eint, dass es für unsere Demokratie wichtig ist, einen funktionierenden Rechtsstaat zu haben.“ Das waren damals seine letzten Worte hier im Parlament, gesprochen zwei Monate vor seinem viel zu frühen Tod. Uns bleiben seine Worte Vermächtnis und Mahnung zugleich. Der Landtag von Rheinland-Pfalz wird Herbert Mertin ein ehrendes Andenken bewahren. Ich darf Sie bitten, sich von den Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen – Stilles Gedenken) Ich danke Ihnen. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein) Verehrte Kolleginnen und Kollegen, zu den Persönlichkeiten, die RheinlandPfalz nachhaltig geprägt haben, gehört auch der am 2. März in Speyer verstorbene frühere Ministerpräsident Dr. Bernhard Vogel. Ein „Jahrhundertpolitiker“ wurde er in Nachrufen zu Recht genannt, ein „Brückenbauer“ zwischen Ost und West. Er war einer der prägendsten Politiker nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern deutschlandweit, mit einer Biogra fie und Strahlkraft, wie sie nur ganz wenige vorweisen können. Geboren wurde Bernhard Vogel am 19. Dezember 1932 in Göttingen und damit nur wenige Wochen vor der Machtübernahme der Nationalsozialisten. Diese frühe Erfahrung von Diktatur und Krieg hat ihn geprägt und war das Fundament für seinen späteren unermüdlichen Einsatz für Demokratie. 1967, mit gerade einmal 34 Jahren, wurde er, der studierte Soziologe, Historiker, Volkswirtschaftler und Politikwissenschaftler, Kultusminister von Rheinland-Pfalz, ein Amt, das er fast ein Jahrzehnt ausüben und prägen sollte. Schon damals war die Bildungspolitik eines der zentralen politischen Handlungsfelder. Allerorts wurde über Wege zu einer verbesserten Teilhabe an Bildungschancen und Bildungsgerechtigkeit für alle Gesellschaftsgruppen gestritten. Vogels Amtszeit war bestimmt durch die Neuordnung des Bildungswesens. Sie führte zur Ablösung der Konfessionsschule und zur Verabschiedung eines neuen Schulgesetzes sowie zum Ausbau der rheinland-pfälzischen Hochschullandschaft, die er nachhaltig prägte. Dem Landtag gehörte er von 1 971 bis 1988 an. Zukunft zu gestalten, das war der Leitgedanke auch der Ministerpräsidentschaft Vogels von Rheinland-Pfalz. Dieser Gestaltungswille befähigte ihn 1992, also mitten in den Zeiten des Umbruchs und Aufbruchs nach der deutschen Wiedervereinigung, ebenso für die Leitung der Regierungsgeschäfte in Erfurt. Es war für Bernhard Vogel eine Selbstverständlichkeit, dem Ruf nach Thüringen zu folgen und das zu tun, wozu er gebraucht wurde. Als Ministerpräsident von gleich zwei Ländern der Bundesrepublik Deutschland hat er damit Geschichte geschrieben. Wie in Rheinland-Pfalz ließ er auch in Thüringen keine Gelegenheit aus, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Der Respekt vor der Würde jedes Einzelnen leitete den überzeugten Katholiken bei all seinen Begegnungen. Unabhängig von den Einstellungen seines Gegenübers suchte er das Verbindende hervorzuheben; denn es war für ihn ein Herzensanliegen, sich als Brückenbauer der Menschen und Länder zu erweisen, sei es zwischen Ost und West, zwischen Rheinland-Pfalz und Europa oder zwischen Europa und Ruanda. Wann immer ich Bernhard Vogel traf, konnte ich nur staunen über seinen hellen, wachen Geist und seine fundierte Kenntnis der aktuellen Entwicklungen in Rheinland-Pfalz und Thüringen sowie insgesamt in Deutschland. Noch etwas fiel mir in diesen Gesprächen auf: sein tiefes Gespür für Gerechtigkeit und Anstand. Bernhard Vogel war eine moralische Instanz in Deutschland. Seine Stimme, sein Rat, seine Menschlichkeit werden uns fehlen. Der Landtag wird Bernhard Vogel als Politiker und Mensch, der das Land Rheinland-Pfalz so tief und nachhaltig geprägt hat, ein ehrendes Andenken bewahren. Ich darf Sie bitten, sich zum Gedenken an unseren ehemaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel von den Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen – Stilles Gedenken) Danke. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein)