Hendrik Hering
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der CDU-Fraktion – Drucksache 18/11449 –. Wer stimmt diesem Entschließungsantrag zu? (Zuruf von der SPD: So ein Schwachsinn!) Gegenstimmen? – Enthaltungen? Damit ist dieser Antrag mit den Stimmen der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU und der AfD bei Enthaltung der Gruppe FREIE WÄHLER abgelehnt. Wir kommen damit zu Punkt 14 der Tagesordnung: Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD – Drucksachen 18/10927/11355 – Für die antragstellende Fraktion spricht Abgeordnete Nieland.
