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Jennifer Groß

CDU 20.02.2025 Sitzungen 18/83

Guten Morgen oder eher guten Mittag, Frau Ministerin Hubig! (Abg. Michael Hüttner, SPD: Überheblich!) Wissen Sie, das Schlimme an dieser Situation ist – ähnlich wie ich es in meiner Kurzintervention eben auch schon einmal erlebt habe –: Es sind Tatsachen, von denen hier berichtet wird. (Unruhe der Abg. Gordon Schnieder, CDU, und Abg. Sven Teuber, SPD) Es sind Briefe, die auch Ihr Haus bekommen hat, in denen Schulleitungen, Kollegien Ihnen dezidiert aufschreiben, teilweise ein zweites Mal, dass sie eine Überlastungsanzeige stellen, in denen sie sagen, welche Maßnahmen sie alle ergriffen haben, in denen sie erklären, wie es ihnen geht, trotz angeblich all dieser Programme und Projekte, die Sie machen. Es sind aber eben Programme und Projekte, und sie sind leider im Schaufensterkasten. Sie sind nicht flächendeckend an allen Schulen ausreichend da. Das ist es, was bemängelt wird. (Beifall der CDU) Ich finde es einfach schlimm, wenn man sich hier hinstellt und so mit diesen ernsthaften Problemen umgeht, die dieser Berufsstand hat, der sich wirklich um unsere Kinder kümmert. Wir bleiben dabei, den Umgang, den Sie von der Regierung haben, mit Förderschulen, mit der künftigen Förderschulverordnung, das ist Ideologie, und das ist Bildung am einzelnen Kind vorbei. (Beifall der CDU)

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