Hendrik Hering

Jetzt hat Abgeordneter Schwab für die Gruppe FREIE WÄHLER das Wort. Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER: Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Grundsätzlich begrüßen wir, dass Schulen in Rheinland-Pfalz ein hohes Maß an Selbstständigkeit eingeräumt wird, vor allem, weil sie selbst Verträge mit unterschiedlichen Befristungen abschließen können. Das macht die Personalplanung für alle Beteiligten flexibler, und Etats können für die Umsetzung eigener Vertretungskonzepte punktgenau eingesetzt werden. Natürlich stellen wir das Personalmanagement im Rahmen der Erweiterten Selbstständigkeit von Schulen, kurz PES, auch mit Blick auf die Zukunft nicht infrage. PES darf aber nicht als Instrument einer Mangelverwaltung genutzt werden. (Abg. Joachim Paul, AfD: Eben!) Das Modell kann für den Einsteiger und für den Einstieg junger Pädagogen ganz nebenbei durchaus förderlich sein. Perspektivisch führt aber kein Weg an einer generellen Verstetigung von Stellen vorbei. Wir müssen für eine gute individuelle Planbarkeit für alle Pädagoginnen und Pädagogen sorgen, auch mit Blick auf den weiteren Bildungsweg und die Lebensgestaltung. Wir als FREIE WÄHLER fordern deshalb schon lange eine weiter verbesserte Stellenausstattung für Lehrerinnen und Lehrer an allen Schultypen und damit eine Erhöhung der Quote – jawohl, Herr Maier, Sie haben recht – von 100 auf 110 %. Die Erfüllung unserer Forderung heißt nicht, sich von PES zu verabschieden, ganz im Gegenteil. PES bietet, wie bereits erwähnt, große Chancen, schon allein deshalb, weil für Nachwuchspädagogen mit nur einem Staatsexamen und Lehramtsstudenten höherer Semester eine gute Plattform für den Berufseinstieg geschaffen wird. Zudem gibt es – wie die Landesregierung bereits in ihrer Vorbemerkung schreibt – aus den unterschiedlichsten Gründen einen erheblichen, unvermeidbaren Vertretungsbedarf, auf den man sich eben einstellen muss. Uns geht es vor allem um bessere Chancen auf eine Verstetigung für voll ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer aller Schultypen und damit um einen Trumpf, mit dem wir verhindern, dass motivierte junge Pädagoginnen und Pädagogen in andere Bundesländer abwandern, weil diese womöglich bessere Entwicklungsperspektiven bieten. Immerhin standen laut Landesregierung im Jahr 2024 Mittel für die Kompensation von Vertretungsbedarfen in Höhe von 18,8 Millionen Euro zur Verfügung. Aus der Antwort der Landesregierung lässt sich ablesen, dass die Zahl der Bewerbungen seit 2019 – damals gab es 1.887 Bewerbungen – schwankt und 2024 mit 1.602 Bewerbungen einen vorläufigen Tiefstand erreicht hat. Was ist, wenn das Interesse weiter nachlässt? Wäre es nicht besser, zumindest einen Teil der zur Verfügung stehenden Mittel für weitere unbefristete Stellen zu nutzen? – 110 % wäre die passende Richtgröße, und dies ist auch der Grund, Frau Groß, warum wir Ihrem Antrag nicht zustimmen und uns nur enthalten. Sie haben 5 % vergessen. Vielen Dank. (Beifall der Abg. Patrick Kunz und Stephan Wefelscheid, Gruppe FREIE WÄHLER)