Florian Maier

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir müssen uns wahrscheinlich nur an unsere eigene Schulzeit zurückerinnern oder an die Schulzeit unserer Kinder denken, um zu wissen, was uns viele wissenschaftliche Studien immer wieder bestätigen: Lehrerinnen und Lehrer sind ein entscheidender Faktor, wenn es darum geht, ob Bildungsbiografien gelingen. Lehrerinnen und Lehrer machen oft den Unterschied. Deswegen ist es vom Grundsatz her richtig, dass wir über die Arbeitsbedingungen der Kolleginnen und Kollegen vor Ort diskutieren. Eigentlich, laut Tagesordnung, geht es um die Große Anfrage der CDU zum Personalmanagement im Rahmen erweiterter Selbstständigkeit, kurz PES, und um Vertretungslehrkräfte in Rheinland-Pfalz. (Zuruf des Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vielleicht für alle, die nicht jeden Tag mit Bildungspolitik oder so beschäftigt sind: PES ist eine Maßnahme des Landes, die es schon seit vielen Jahren gibt. Es geht darum, temporären Unterrichtsausfall zu bekämpfen. Es gibt Schulen, die daran teilnehmen, die PES-Schulen. Diese haben ein Budget und können eigenständig Ersatzlehrerinnen und Ersatzlehrer anstellen. Einige dieser Ersatzlehrerinnen und Ersatzlehrer sind zum Teil noch im Studium. Das war bei mir auch so. In meinen letzten beiden Semestern an der Uni habe ich als PES-Kraft schon an der BBS in Landau ein paar Stunden vor einer Klasse arbeiten dürfen, und es war eine sehr, sehr wertvolle Erfahrung. Man hat dabei im Übrigen auch viel gelernt, was man dann mit ins Referendariat nehmen konnte. Es spricht schon für sich, dass sich der Entschließungsantrag der CDU eigentlich überhaupt nicht mit der Großen Anfrage beschäftigt. (Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!) Keine einzige Forderung hat etwas mit PES oder Vertretungslehrkräften zu tun. Ich kann Ihnen auch sagen, warum: weil PES nämlich ein total erfolgreiches System ist. Wir können froh sein, dass wir seit Jahren ein so erfolgreiches System in Rheinland-Pfalz haben, das Bildungsministerium und die Ministerin das weiterhin so vorantreiben und wir auch als Koalition dieses Projekt mit dieser Maßnahme mit so viel Geld im Doppelhaushalt hinterlegt haben. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) Es ist nämlich so, dass wir wahnsinnig flexibel auf Unterrichtsausfälle vor Ort reagieren können, dass Schulen wahnsinnig flexibel auf Unterrichtsausfälle vor Ort reagieren können, viel flexibler, als wenn wir 105 oder 110 oder, keine Ahnung, 120 % – CDU und FREIE WÄHLER sind in dem Punkt in einem kleinen Überbietungswettbewerb – Unterrichtsversorgung hätten, weil sich so die Schulen vor Ort direkt auswählen können, was sie brauchen, und sich die Lehrerinnen und Lehrer suchen können, die bei ihnen arbeiten. Natürlich ist es so – das stimmt, das war auch das Einzige, was Sie ein bisschen als kritikwürdig gefunden haben –, dass die Zahl der PES-Verträge in den letzten Jahren, seit dem Jahr 2020, angestiegen ist. Das kann man eigentlich ganz konkret machen. Im Bereich der Grundschulen sind sie auch sprunghaft angestiegen. Frau Groß, wenn man sich einmal anschaut, was seit dem Jahr 2020 passiert ist, dann liegt es doch auf der Hand, dass wir durch Corona, durch den Ukrainekrieg und durch andere Konflikte und Probleme einfach auch mehr Lehrerinnen und Lehrer gebraucht haben. Deswegen war es doch total gut, dass wir das PES-System in Rheinland-Pfalz hatten. Das ist genau die Stärke des Systems, dass wir in dem Moment so viele Vertretungslehrerinnen und Vertretungslehrer akquirieren konnten. Die Kritik, die Sie formuliert haben, zielt komplett ins Leere. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Auch die neuen Forderungen, die Sie erheben, erschließen sich uns nicht oder sind zum Teil schon erledigt. Sie haben eben auch gesagt, das Ministerium sollte die Belastungsanzeigen ernst nehmen. Sie haben aber noch überhaupt keinen Beweis dafür geliefert, dass das nicht der Fall wäre. Wir sind davon überzeugt, dass sowohl das Ministerium als auch die ADD als auch die Schulleiterinnen und Schulleiter Belastungsanzeigen sehr wohl ernst nehmen und darauf angemessen und professionell reagieren. Sie wollen die Schulautonomie weiter fördern. Durch das Startchancen-Programm, durch die „Schule der Zukunft“, die es nur in Rheinland-Pfalz gibt, und durch PES, was eigentlich auch durch ihre Große Anfrage zutage gefördert wird, geben wir den Schulen ein sehr hohes Maß an Eigenverantwortlichkeit. Es gibt viele Bereiche, in denen sie selbst entscheiden können. Sie müssten dann auch einmal konkret formulieren, was Sie sich denn noch zusätzlich vorstellen könnten. Künstliche Intelligenz ist auch so ein Schlagwort, das Sie einfach hier hineingeworfen haben. Vor Kurzem hat das Ministerium die Lizenz für die Plattform „fobizz“ verlängert. Künstliche Intelligenz gibt es längst an Schulen in Rheinland-Pfalz, und wir sind froh, dass wir so schnell waren, (Beifall bei der SPD sowie der Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Philipp Fernis, FDP) dass das Ministerium so schnell war und die Lehrerinnen und Lehrer und Schülerinnen und Schüler an unseren Schulen mit künstlicher Intelligenz arbeiten können. Förderschulen wollen wir erhalten und werden wir erhalten, da gibt es überhaupt keine Diskussion. Da verstehe ich den tosenden Applaus auf dieser Seite immer gar nicht; aber gut, das sei Ihnen gegönnt. Eine Sache habe ich auch noch in Ihrem Antrag gefunden. Das würden wir so mitgehen, nämlich an der Stelle, an der Sie schreiben – ich darf mit Erlaubnis des Präsidenten einen Satz, Ihre Worte zitieren –: „Der Landtag stellt fest: Unser Rheinland-Pfalz setzt auf ein Bildungssystem, das Chancengleichheit und individuelle Förderung ermöglicht und seine Lernenden auf die Herausforderungen einer sich schnell wandelnden Welt vorbereitet.“ (Heiterkeit des Abg. Sven Teuber, SPD) Zumindest in dem Punkt schließen wir uns gerne an. Danke. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP –