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Hendrik Hering

20.02.2025 Sitzungen 18/83

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen mehr. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag mit den Stimmen der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der Gruppe FREIE WÄHLER gegen die Stimmen der AfD abgelehnt. Wir kommen zu Punkt 13 der Tagesordnung: Personalmanagement im Rahmen Erweiterter Selbstständigkeit von Schulen (PES) und Vertretungsverträge als Methoden der Unterrichtsregulierung Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksachen 18/9953/10546 – dazu: Was Rheinland-Pfalz jetzt braucht: Endlich verbesserte Rahmen- und Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung – – Drucksache 18/11449 – Für die antragstellende Fraktion spricht Abgeordnete Groß.

Protokoll ↗