Matthias Joa

Geehrter Präsident, liebe Kollegen! Sind wir uns überhaupt in irgendeinem Punkt einig? – Vielleicht in dem, dass die Strom- und Energiepreise in Deutschland sowohl für Privathaushalte als auch für die Unternehmen viel zu hoch sind. Am Ende stecken die Ausführungen, die wir heute, gerade von Frau Eder, gehört haben, voller Widersprüche. Windkraft, PV, im Grundsatz ist die Energiewende eine gute Idee. Man sagt, ich will eine erneuerbare Energie, ich will weg von Kohle, Öl und Gas. Das ist erst einmal ein grundsätzliches Ziel. Nur muss man doch sehen, dass dieses Ziel nicht wirklich gut erreicht wurde, Beispiel Windkraft, PV. Wir brauchen Back-up-Kraftwerke bzw. Speicher. Dies kostet natürlich wieder, und es kostet erhebliche Beträge. Es kommt zu immer wieder neuen Markteingriffen, und deswegen kann man den Preis auch nicht berechnen, ohne die Kosten der Back-up-Eingriffe und der Markteingriffe entsprechend zu berücksichtigen. (Beifall und Zuruf des Abg. Martin Louis Schmidt, fraktionslos: So ist es!) Dann das Thema „CO “. Es sollte sinken. Das ist immer die große Rede. Was für einen Sinn ergibt es dann, Kernkraftwerke abzuschalten, die CO -frei waren, und die Kohlekraft plus Kernkraft jetzt aus dem Ausland entsprechend zu importieren? (Vizepräsidentin Kathrin Anklam-Trapp übernimmt den Vorsitz) Hinzu kommt noch, natürlich hat auch Kernkraft über die Laufzeiten entsprechende Investitionen erhalten, und zwar sogar ziemlich hohe Investitionen, aber die bestehenden Kraftwerke waren abgeschrieben. (Abg. Michael Frisch, fraktionslos: So ist es!) Wir konnten Strom für 3 Cent pro Kilowattstunde produzieren. Es macht doch keinen Sinn, angesichts eines angespannten Energiesystems dann noch Angebot auf dem Markt herauszunehmen. Mir kam das vor wie bei den Taliban damals, die die Statuen zerstört haben. Es ging gerade den Grünen nur darum, ein Symbol zu setzen, um die Kernkraft zu erledigen, und als die Kühltürme in Philippsburg gesprengt wurden, habe ich mir damals gedacht, das ist auch ein Symbol für den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Niedergang. Naturgesetze lassen sich nicht einfach mit Ideologie wegzaubern und erledigen, und die – – – (Glocke der Präsidentin) – Ich komme zum Ende. Ich hoffe, ich konnte ein Stück beitragen. Was mich immer wieder erschreckt, ist, dass die Diskussion hier nur schwarz-weiß geführt wird und man nicht bereit ist, zumindest einmal ein Argument anzuerkennen und zu sagen: Wie können wir zusammen weiterkommen? (Glocke der Präsidentin) Es ist hier seit Jahren immer dasselbe Spiel.