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Doris Ahnen

20.02.2025 Sitzungen 18/83

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine gute, eine hervorragende Infrastruktur und ausreichende Investitionen sind der Landesregierung ein zentrales Anliegen. Herr Schnieder, ich sage, es war ein etwas markiger Einstieg zu dem Thema, wenn Sie sich noch wenige Minuten vorher nicht entschließen konnten, ob Sie sich bei 200 Millionen Euro Investitionen markig enthalten oder doch lieber dagegen sind; dafür waren Sie auf keinen Fall. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Irgendwie hätte ich mir an Ihrer Stelle heute Morgen die Zeit genommen, diese Frage zu klären. (Zurufe von der CDU) Investitionen sind wichtig, und wir müssen sie steigern. Jetzt müssen Sie zuhören. Ich weiß, die Zahlenwelt ist nicht so Ihr Ding. Merken Sie sich aber wenigstens zwei oder drei, die sind hilfreich für die nächsten Debatten. Ich sage ganz ausdrücklich, wir müssen die Investitionen steigern. Das haben wir getan, und zwar auf 1,26 Milliarden Euro im Kernhaushalt und auf 1,56 Milliarden Euro mit den Landesbetrieben. Mit Ausnahme von Corona sind das Rekordwerte, die wir für die Investitionen vorsehen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –

Protokoll ↗