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Hendrik Hering

20.02.2025 Sitzungen 18/83

Zu einer Kurzintervention hat Abgeordneter Schwab das Wort. Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER: Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Schellhammer, Sie haben eben bewiesen, dass Sie wirklich keinerlei Ahnung von dem haben, was in unserem Land auf Ortsgemeindeebene abgeht, aber wirklich 0,0. (Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ei, ei, ei! Da kommt die Superkompetenz!) Sie haben blühende Landschaften beschrieben. Sie wollen zum Beispiel Spielplätze bauen. Sie haben noch nicht einmal die Ahnung davon, wie viel Zeit Sie als Ortsgemeinde aufwenden müssen, um einen Spielplatz überhaupt planen zu können, damit das alles durchgeht. Ich sage Ihnen einmal ein Beispiel, wie dieses Programm in den Ortsgemeinden verarbeitet wird. Zunächst gibt es nach dieser Sitzung heute hier im Plenum eine Sitzung in den Ortsgemeinden. (Abg. Daniel Schäffner, SPD: Wir hatten die Sitzung vor einem Dreivierteljahr!) Dort werden die Positivlisten alle durchgegangen. Die Positivlisten sind seit drei Wochen in den Verbandsgemeinden verteilt. (Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD –

Protokoll ↗