Gordon Schnieder

Milliardenüberschüsse!) Ja, es gibt einen Wandel. Wir müssen die Gelder – ich habe es gesagt – effizient, transparent einsetzen, und zwar so, dass wir mit den gegebenen Mitteln den höchstmöglichen Nutzen erzielen. Der höchstmögliche Nutzen ist, dass wir eine hochspezialisierte, hochqualitative und transparente Versorgung haben, an der sich Patienten und Patientinnen heute schon orientieren können. Über das Landeskrankenhausgesetz reden wir später noch. Es hat aber erste gute Ansätze, und klar ist: Das erreichen wir nicht mit Symbolpolitik, sondern mit fundierter Politik und manchmal auch mutigen Reformen. Krankenhäuser, welche für die Grund- und Notfallversorgung essenziell sind, werden durch eine neue Finanzstruktur abgesichert. Noch einmal zu den Zahlen. Es wurde vorhin schon erwähnt, aber es ist noch einmal wichtig. Der aktuelle Doppelhaushalt 2025/2026: Das Krankenhausinvestitionsprogramm umfasst 145,5 Millionen Euro. Ja, der Minister und wir wären mit Sicherheit alle froh, wenn man das jetzt einfach so verdreifachen oder vervierfachen könnte und man mehr Geld in der Tasche hätte. Da wären wir mit Sicherheit alle froh. Wir würden es auch alle nehmen. Von dem ganzen Geld fliegen aber 80,5 Millionen Euro gezielt in Baumaßnahmen, 65 Millionen Euro in die Pauschalförderung. Wenn man den Krankenhausstrukturfonds addiert, kommen noch einmal die über 200 Millionen Euro dazu. – Sie haben es vorhin erwähnt, Dr. Gensch: Ab 2026 sind das über 330 Millionen Euro in Summe, die für die Krankenhäuser zur Verfügung stehen. Wie die Planung künftig aussehen soll, haben wir im letzten Gesundheitsausschuss debattiert. Die Gutachter waren da und haben vorgestellt, wie das alles in Zukunft geplant werden soll. Ich denke, die Probleme der Krankenhäuser sind auch klar. Ich habe die Dinge eben schon gesagt. Wir arbeiten aber auch daran, dass zum Beispiel bürokratische Hürden und bürokratische Entlastungen im Antragsverfahren der Verwaltung zum Tragen kommen, damit sich das Personal auf seine wesentlichen Kerngeschäftsaufgaben konzentrieren kann. Wir setzen dabei auf eine nachhaltige Versorgung, die einmal wirtschaftlich tragfähig und dann eben auch medizinisch hochwertig ist, und darauf, Krankenhäuser und deren Qualität, wo es notwendig ist für die Versorgung, bedarfsgerecht und flächendeckend zu strukturieren. Vielen Dank.