Steven Wink

Alles gut, Herr Präsident. Ich habe Zeit. Ich höre gerne zu. (Unruhe bei der AfD) Verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! In einem Punkt sind wir uns einig: Die Sicherstellung flächendeckender und hochwertiger Gesundheitsversorgung im Land ist wichtig. Die Herausforderungen sind ebenfalls klar, gerade die für kleinere Häuser in der ländlichen Region: steigende Kosten, Personalmangel, fehlende Fälle, strukturelle Veränderungen, die Finanzen aus dem DRG-System, Vorhaltekosten, aber zum Beispiel auch die Personalplanung von InEK, die kleinere Häuser mehr belastet. All diese Herausforderungen sind klar. Das zeigt – da will ich auch den Kollegen Dr. Kusch bekräftigen –, dass die Reform einfach zu spät gekommen ist. Es würde jetzt aber nichts nützen – das vernimmt man oft auch gerne einmal im Wahlkreis –, wenn jetzt den Leuten erzählt wird, die Ampel will bewusst Krankenhäuser schließen. Es wird auch nichts nützen, den Leuten zu erzählen, dass sie im nächsten Jahr in ihrer Region keine Versorgung mehr durch ein Krankenhaus haben werden. Es wird auch nichts nützen, den Leuten zu erzählen, einfach mehr Geld ins System zu schütten, und alles ist in Ordnung. Die Menschen finanzieren mit ihren Beiträgen nämlich auch dieses System, und die Menschen erwarten, dass mit ihren Beiträgen, die sie zahlen, dieses System effizient finanziert wird, transparent finanziert wird und so fi nanziert wird, dass man hohe Qualität hat, man sich auch aussuchen kann – was viele Menschen heute schon machen –, wo ich hingehen kann, wo ich hingehen möchte, wenn ich es denn planen kann und kein Notfall bin. Das erwarten die Menschen. Wenn Sie sagen, ich gebe einfach mehr Geld ins System, zum Beispiel jetzt die 150 Millionen Euro pro Jahr, und gleichzeitig noch ineffiziente Strukturen finanzieren wollen, wäre es vielleicht auch sinnvoll zu sagen, wo die denn herkommen sollen. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!) Zu sagen, wir wollen 150 Millionen Euro mehr, es ist aber das Problem der Landesregierung, wo die herkommen, ist nur die Hälfte der Sache. (Zuruf des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN –