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Markus Stein

SPD 30.01.2025 Sitzungen 18/81

Ja!) Dann darf ich noch einmal darauf hinweisen, Plandaten sind keine Grundlage für eine Evaluierung. Wir müssen uns die Wirkung anschauen, wenn wir wirklich evaluieren wollen. Letzter Gedanke: Sie tun so, als würde in der Zwischenzeit nichts passieren. Deswegen argumentieren Sie einfach an dieser Stelle: Nee, KIPKI, 200 Millionen? Gar nichts! Nee, neues Programm „regional.zukunft.nachhaltig“, 200 Millionen? Gar nichts! Nein, auch dieses Geld wird nicht verschwinden, sondern es wird zu konkreten Investitionen vor Ort führen, man wird sie sehen können, und sie werden die kommunale Infrastruktur verbessern. Auch das ist noch einmal ein ganzer Brocken, den wir zur Verfügung stellen. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP –

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