Matthias Lammert

Nächster Redner für die Gruppe FREIE WÄHLER ist Abgeordneter Patrick Kunz. Abg. Patrick Kunz, Gruppe FREIE WÄHLER: Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich mit meinem Dank an die Landesbeauftragte für die Polizei und ihre Mitstreiter im Namen der Freien Wähler gerne anschließen. Die Landesbeauftragte wirkt sowohl nach außen als eine Schnittstelle des Vertrauens zwischen Bürgern und Polizei als auch nach innen im Rahmen ihrer Ombudsfunktion für polizeiinterne Vorgänge. Was gleich auf den ersten Seiten des Tätigkeitsberichts zu lesen ist, zeigt deutlich, dass sich die Landesbeauftragte für die Polizei nicht selbst überhöht, sondern partnerschaftlich an der Seite unserer rheinland-pfälzischen Polizeibeamten steht. Der Anstieg der Eingaben gegenüber dem Vorjahr um satte 24 % wird nicht zum Anlass genommen, die Arbeit der Polizei in Kritik zu stellen, sondern im Gegenteil wohltuend nüchtern analysiert. So berechtigt die insgesamt 218 Eingaben im Zeitraum des Tätigkeitsberichts sein mögen, sie verblassen angesichts der Anzahl oft komplexer Interaktionen, die unsere Polizeibeamten täglich mit Bürgern nun einmal haben. Insofern ist der Bericht ein transparenter Beweis für das vertrauensvolle Arbeiten der rheinland-pfälzischen Polizei und das Amt der Landesbeauftragten und entgegen anfänglicher Bedenken keine simple Beschwerdestelle gegen die Polizei. Meine Damen, meine Herren, wir sehen hier erneut sehr deutlich, dass die rheinland-pfälzische Polizei ihr Ziel, als Bürgerpolizei wahrgenommen zu werden, eindeutig erreicht hat. Abschließend möchte ich mich auch bei allen rheinland-pfälzischen Polizeibeamten bedanken. Es ist ein unbestritten physisch und psychisch aufreibender Job, der allerdings nichts weniger gewährleistet als die Sicherheit unserer Bürger. Als Parlament liegt es in unserer Verantwortung, die tägliche Arbeit der sich im Dienst befindlichen Männer und Frauen durch politische Entscheidungen zu unterstützen. Insofern werbe ich weiterhin für einen intensiven Austausch mit den Gewerkschaften, um Fehlentwicklungen frühzeitig zu erkennen und gegensteuern zu können. Der Landesbeauftragten und ihrem gesamten Team wünsche ich weiterhin viel Erfolg bei der ständigen Weiterentwicklung der Ombudsstelle, um auch künftig gleichsam einen geschützten Raum für Bürger und Polizeibeamte anbieten zu können. Vielen Dank. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER)