Steven Wink

Verehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Viele Punkte wurden jetzt schon genannt, aber ich möchte trotzdem noch auf einige eingehen. Innerhalb von wenigen Sekunden von absoluter Ruhe auf stressigen Vollbetrieb, und dabei einen kühlen Kopf bewahren. – So könnte man manche Situation oder auch die Stelle von Personen in einer Integrierten Leitstelle beschreiben. Integrierte Leitstellen sind das Herzstück der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr. Sie sorgen für Hilfe, wo sie benötigt wird. Unter der Nummer 112 – wir haben eben schon gehört, dass bei dieser Telefonnummer die europäischen Barrierefreiheitsanforderungen umgesetzt werden, damit auch Menschen mit Beeinträchtigungen jeglicher Art im Notfall Hilfe rufen können, wenn sie sie brauchen – werden Rettungs- und Notarztfahrzeuge, Feuerwehr, Luftrettung und Einsatzkräfte alarmiert, und das 24/7. Dafür möchte ich auch für die FDP-Fraktion einmal Danke schön sagen. (Vereinzelt Beifall bei der SPD) Finanziert werden diese Leitstellen aus Landesmitteln. Im Doppelhaushalt 2025/2026 haben wir den Bau und die technische Ausstattung noch einmal deutlich aufgestockt und verankert. Weiterhin findet sich die Erweiterung der Qualifizierungsanforderung en – auch das haben meine Vorredner schon erwähnt – an das Fahrpersonal. Damit erfüllen wir eine Forderung aus der Praxis, um deren Tätigkeit zu erleichtern, halten dabei aber die Qualität hoch. Für uns besonders wichtig ist natürlich der Telenotarzt. Mit der modernen Telemedizin und in Verbindung mit dem Telenotarzt eröffnet dies Möglichkeiten gerade für den ländlichen Raum, für die ländlichen Regionen, und er berücksichtigt auch den demografischen Wandel. Er stellt medizinische Hilfe schneller und effizienter zur Verfügung, auch wenn der Notarzt nicht direkt vor Ort sein sollte. Das bedeutet, wir verbinden in diesem Gesetz Effizienz, die Reform, aber auch Innovation und eine hohe Qualität für eine gute medizinische Versorgung der Menschen in Rheinland-Pfalz, gerade im ländlichen Raum. Dies ist ein wichtiger Schritt in die Zukunft der Notfallversorgung. Auch die FDP-Fraktion freut sich auf die Debatten im Ausschuss. Vielen Dank. (Beifall der FDP und vereinzelt bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)