Dr. Bernhard Braun

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Herr Dr. Martin, das ist ganz einfach zu klären. Meine Quelle ist der Bund der Elektrizitätsgesellschaften in Deutschland. Ihre Quelle dürfte die BILD-Zeitung oder sonst etwas sein, zumindest keine valide Quelle. Von daher können wir uns nachher zusammensetzen und das vergleichen. So etwas lässt sich objektiv klären. Es ist nicht so, dass man über Preise streiten müsste, sondern das ist objektiv nachvollziehbar. Das ist überhaupt kein Problem. Das machen wir gerne gemeinsam. Die BASF hat schon in den 80er- oder 90er-Jahren des letzten Jahrtausends oder letzten Jahrhunderts in China ihr erstes Werk für 5 Milliarden Euro gebaut. Damals war die Argumentation noch nicht der Strompreis. Es war schwer, in China zu bauen. Jetzt muss man in China mit Erneuerbare-EnergieNachweis bauen, weil die anderen Energien in China für Neubauten nicht zulässig sind. Das ist nicht der Strompreis. BASF stellt Massenprodukte her, zum Großteil Grundchemikalien. Diese Grundchemikalien zu transportieren, in die Märkte nach Asien, über den Rhein, der dann manchmal Niedrigwasser hat oder sonst etwas, ist schwierig. Es gibt einfach logistische Gründe, in der Nähe eines Markts zu produzieren. So wurde immer – ich war auf vielen Aktionärsversammlungen, war Aktionär – auf den Aktionärsversammlungen argumentiert. Ich will das nicht fördern, dass die Industrie dorthin abwandert, wo es günstige Energie gibt. Da haben Sie mich falsch verstanden. Bei einem Strompreis in Norwegen von zwei oder drei Cent, weil sie die Wasserkraft in ihren Bergen haben, oder in Venezuela oder beispielsweise in Saudi-Arabien können wir kein Dumping machen. Wir müssen schauen, dass wir unsere Strompreise möglichst günstig gestalten. Ich hatte es gesagt, wir müssen Netzkosten senken. Die EEG-Umlage, gegen die Sie jahrzehntelang versucht haben zu wettern, ist inzwischen abgeschafft. Jetzt sollen die Netzkosten sinken. Dazu brauchen wir eine Freigabe im Bundeshaushalt. Dann haben wir konkurrenzfähige Produkte und Produktionsbedingungen. (Glocke der Präsidentin) Wir werden allerdings kein Dumping im Sozialbereich mitmachen. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)