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Hendrik Hering

19.12.2024 Sitzungen 18/78

Herr Kollege Frisch, der Landtag hat in großer Mehrheit die Entscheidung getroffen, dass Sie als parlamentarische Gruppe nicht anerkannt werden. Wir haben Sie höflich aufgefordert, wie das in einer Gesellschaft so ist, Verfahrensregeln anzuerkennen und nicht den Eindruck zu erwecken, Sie seien eine parlamentarische Gruppe. (Abg. Martin Haller, SPD: So ist das!) Wir werden in absehbarer Zeit über Ihren erneuten Antrag entscheiden. (Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) Was Sie eben gemacht haben, ist vom Grunde her Kritik an der Sitzungsleitung, aber den Lebenssachverhalt, dass jemand davon ausgeht, mehr zu sein, als er ist, hört man häufiger im Leben. (Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es gibt mehrere Möglichkeiten, damit umzugehen. Man kann sich aufregen, man kann Verfahrensentscheidungen treffen, man kann Mitleid haben, man kann es ignorieren. (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Heiterkeit bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Jetzt hat – nicht in der Frage der Gruppe, sondern des Haushalts – das letzte Wort zur Debatte Finanzministerin Ahnen.

Protokoll ↗