Kathrin Anklam-Trapp

Danke, Frau Ministerin. Damit ist der Einzelplan 14 behandelt. (Anhaltend Unruhe der CDU) – Meine Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen! (Anhaltend Unruhe der CDU) – Frau Ministerin? (Abg. Marco Weber, FDP: Was ist denn mit Restredezeit? Gibt es Restredezeit?) Die Aussprache zum Einzelplan 14 ist an dieser Stelle jetzt abgeschlossen. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Wir kommen dazu, Gäste im Landtag zu begrüßen, und das machen wir sehr gern. Jetzt ist auf der Tribüne der Behinderten- und Rehabilitationssport-Verband Rheinland-Pfalz e. V. zu begrüßen. Herzlich willkommen im Rund! (Beifall im Hause) Wir kommen damit zu Punkt 2 k) der Tagesordnung: Einzelplan 15 – Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Bauliche Erneuerung der Universitätsmedizin Mainz – Baumasterplanung“ Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/10745 – Zweite Beratung dazu: Beschlussempfehlung des Wissenschaftsausschusses – Drucksache 18/11046 – Zum Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Bauliche Erneuerung der Universitätsmedizin Mainz – Baumasterplanung“ hatten wir die erste Plenarberatung in der 76. Sitzung am 14. November 2024 mit Aussprache. Damals erfolgte Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Wissenschaft und Gesundheit – federführend – und mitberatend an den Rechtsausschuss. Die Ausschussempfehlung lautet auf unveränderte Annahme. Mitberaten wird zudem: Drittes Landesgesetz zur Änderung des Landeskrankenhausgesetzes Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/11048 – Erste Beratung Der CDU-Fraktion stehen zusätzlich 3 Minuten Redezeit zur Verfügung. Herr Dr. Reuber hat für die CDU-Fraktion das Wort