Kathrin Anklam-Trapp

Für die Gruppe FREIE WÄHLER spricht in der ersten Hälfte Abgeordneter Kunz und in der zweiten Hälfte Abgeordnete Jeckel. Sie haben 5 Minuten. Abg. Patrick Kunz, Gruppe FREIE WÄHLER: Vielen Dank. – Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Einzelplan 14 ist in gewisser Hinsicht der Zukunftshaushalt von RheinlandPfalz; (Beifall und Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD: So sieht’s aus!) denn er versucht im Kleinen seinen Teil zur Lösung der globalen Klimakrise beizutragen – da kann man ruhig klatschen, Herr Oster, jawohl –, sei es beim Ausbau des ÖPNV oder sinnvollen Umgang mit unseren Ressourcen. Die Gruppe FREIE WÄHLER sieht weiterhin großes Potenzial im Ausbau der erneuerbaren Energien in unserer Heimat. Unser Ansatz hierzu ist pragmatisch und, soweit möglich, flächenschonend. Das gilt zum Beispiel für die Förderung von Solaranlagen und die dazugehörigen Speicheranlagen für Privatpersonen. Im Übrigen hat auch die Branche im Rahmen des Anhörverfahrens zum Landessolargesetz nachvollziehbar dargelegt, dass ein solches Programm im Sinne der Planbarkeit für alle Akteure sehr hilfreich wäre. Das gilt aber auch für innovative Ansätze wie den PV-Ausbau an Autobahnen oder sonstigen geeigneten Flächen, die ohnehin bereits versiegelt sind. Meine Damen, meine Herren, Frau Ministerin Eder hat vor Kurzem eine positive Zwischenbilanz zum Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation gezogen. Diese Einschätzung teile ich ausdrücklich; (Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) denn gerade wenn man sieht, wie pragmatisch das Geld vor Ort eingesetzt wird – ich denke zum Beispiel an die vielfache Umrüstung auf LED an Schulen –, kann man bei KIPKI von einem effektiven Klimaschutzprogramm sprechen, das den Handelnden in den Gemeinden nutzt. Insofern hoffe ich, dass es in absehbarer Zeit zu einer Wiederauflage dieser Förderung kommen wird, als Vorstufe zur ursprünglichen Forderung der FREIEN WÄHLER – Klimaschutz als kommunale Selbstaufgabe. Nun übergebe ich an meine Kollegin Lisa-Marie Jeckel, die sich in der verbleibenden Zeit dem Thema „Tierschutz“ widmen wird. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER)