Gordon Schnieder

30 Jahre Losbude!) das ist das Beste, das historisch einmalig größte Bildungsprogramm, das Deutschland mit den Ländern hinbekommen hat. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: 30 Jahre Nieten!) Es war Frau Groß, die das festgestellt hat. Ich kann mich noch genau an ihre Rede erinnern. Sie hat festgestellt, das, was wir, was Sie, Frau Ministerin, mitS4-Schulen verhandelt haben und bei dem Rheinland-Pfalz mit den Vorreiter war, ist historisch einmalig. Wir machen Startchancen-Schulen. Gemeinsam haben wir den Start im August geschafft. Wir danken allen Lehrerinnen und Lehrern und den Schulleitungen in den Schulen dafür, dass wir dieses Netzwerk aufbauen konnten. Jetzt ergänzen wir es um die Kitas, die in diesem sozialen Umfeld liegen. Es ist entscheidend, dass wir da vorankommen und Investitionen tätigen, wo Herausforderungen besonders groß sind. Bei „groß“ bin ich bei Frau Groß und in dem Zusammenhang auch dabei, dass wir gemeinsam vorangehen. Ich war Ihnen für Ihre konziliante, in Teilen fast schon zustimmende Rede sehr dankbar, weil wir, glaube ich, tatsächlich dahin schauen müssen, wo die Herausforderungen für die Kolleginnen und Kollegen größer sind, wo sie für Familien größer sind, wo die Losbude leider häufig auch keinen Hauptgewinn zu Hause hat. Da müssen wir genau hinschauen, und das schaffen wir mit unserem Programm, indem wir dort mehr investieren und mehr Personal einstellen und auch über mehr Schulsozialarbeit tatsächlich Systeme schaffen, die in der Jugendhilfe, in der Unterstützung für Familien, in dem Ankommen von Familien im Bildungssystem tatsächlich eine Stärke sehen. Ich will Ihnen gleichzeitig sagen, ich glaube, es ist für uns alle Aufgabe, das auch unabhängig von den Hintergründen zu machen. Ich bin nicht mit Ihnen einer Meinung, wir sind nicht mit Ihnen einer Meinung, dass wir Inklusion als „nice to have“ sehen. Wir sind der Meinung, es ist ein Menschenrecht, und wir sind der Meinung, es kann und darf nicht davon abhängig sein, (Beifall bei der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Steven Wink, FDP) dass ein Mensch, ein Kind mit Behinderung tatsächlich sofort abgestempelt wird in dieser Gesellschaft (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Nein, es braucht die richtige Förderung! – Weitere Zurufe von der CDU) und auch beim Bildungsweg aus Ihrer Sicht keine Chance bekommt. Ich kann mich noch an die Auseinandersetzung im Ausschuss erinnern. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Es geht um eine Förderung! Förderung, die dieses Kind braucht! Das versagt Ihr dem Kind! Unfassbar!) Wir haben gemeinsam als Koalition etwas auf den Weg gebracht, das auch in diesem Haushalt Niederschlag findet. Wir haben eine Inklusionsverordnung an den Start gebracht, eine neue Schulordnung – gegen Ihren Willen –, und wir haben dafür mehr Personal: über 1.000 Lehrkräfte mehr in den nächsten zwei Jahren, Kolleginnen und Kollegen, auch um allen Kindern vor ihren Hintergründen tatsächlich bestmögliche Chancen und individuelle Förderung zu ermöglichen. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –