Benedikt Oster

Sehr gut!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, gut ausgebildete Mitarbeiter sind das A und O für unsere Unternehmen in Rheinland-Pfalz. Deswegen ist es gut, dass wir auch weiterhin stark in die berufliche Aus- und Weiterbildung investieren, pro Jahr rund 32 Millionen Euro Landesmittel für die Errichtung und Modernisierung unserer ÜBS, aber auch für die Förderung der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung. Viele Projekte wurden soeben in der Debatte schon angesprochen: die Kampagnen für die jungen Menschen, die Elternkampagne, aber auch das Klimahandwerk ist eine tolle Kampagne, weil junge Menschen nach Sinnhaftigkeit in den Berufen suchen. Deswegen ist es so wichtig, dass wir in diesem Bereich weiter agieren. Ein Meister muss selbstverständlich so viel wert sein wie ein Master. Deswegen werden wir weiter in den Aufstiegsbonus I und II investieren. Es ist gut angelegtes Kapital und ein gutes Signal für den Standort Rheinland-Pfalz. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wo Menschen gern Urlaub machen, lässt es sich auch gut leben. Deswegen ist der Tourismus ein für Rheinland-Pfalz ganz wichtiger Wirtschafts- und Standortfaktor. Auch das wurde angesprochen, im Doppelhaushalt 2025/2026 haben wir insgesamt 33 Millionen Euro zur Förderung des Tourismus bereitgestellt, ein Plus von 40 %. Davon profitieren alle Ebenen, nämlich das Tourismusmarketing der RPT, natürlich unsere touristischen Regionen, aber auch die einzelbetriebliche Förderung. Dort haben wir die Programme noch einmal angepasst, sodass noch mehr davon partizipieren können. Das ist ein gutes Signal; denn da, wo man gut Urlaub macht, kann man auch gut leben. Es ist auch für Fachkräfte ein großes Thema. Herzlichen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Selbstverständlich ist in dem Kontext auch die Innenstadtentwicklung, die Zukunft der Innenstädte, anzusprechen. Ich war dieser Tage mit meinem Kollegen Michael Ebling in Frankenthal. Wir haben dort den Startschuss für unseren gemeinsamen Instrumentenkasten gegeben, mit dem wir immer wieder die Initiativen, die vor Ort ergriffen werden, mit den passenden Förderinstrumenten unterstützen. Das ist ein gutes Signal, und es ist schön zu sehen, wie viele Städte sich rührig und engagiert auf den Weg machen. Wir haben dank des Doppelhaushalts jetzt die Mittel und unterstützen das gern. Herzlichen Dank dafür. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich will an der Stelle natürlich noch einmal die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft bezüglich des Bürokratieabbaus ansprechen. Herr Dr. Martin, Sie haben das Thema angesprochen. Ich bin dankbar, dass wir gemeinsam mit den Ministerpräsidenten ein kraftvolles Paket erarbeitet haben und darin viele Maßnahmen enthalten sind, die den Unternehmen konkret Rückenwind geben, Erleichterung geben und uns wirklich unterstützen. Das sind die Erleichterungen im Vergaberecht, damit die Dinge umgesetzt werden können. Es sind Beschleunigungen bei Genehmigungen. Ich denke an unsere Groß- und Schwertransporte. Es ist der Wegfall von Meldepflicht en. Dies alles als Klein-Klein abzutun, wird dem nicht gerecht. Wir haben uns darauf verständigt, es wird eine Daueraufgabe sein, und das ist auch gut so. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen, Landwirtschaft und Weinbau, sie prägen Rheinland-Pfalz. Um ihre Zukunftsfähigkeit zu sichern, brauchen wir natürlich nachhaltig und wirtschaftlich stark aufgestellte Betriebe, gerade in diesen herausfordernden Zeiten. Deswegen bin ich dankbar, dass wir in der EU-Förderperiode von 2023 bis 2027 rund 1,5 Milliarden Euro EU-, Bundes- und Landesmittel zur Verfügung stellen können. Und ja, der Weinbau ist gerade besonders hart betroffen. Deswegen war es gut, dass wir letzte Woche aus meinem Ministerium noch einmal zu einem Spitzengespräch mit der Branche zusammengekommen sind und richtige und wichtige Maßnahmen besprochen haben. Der Agrarpolitik ist es jetzt aber wichtig, dass wir auch auf die Veränderungen eingehen. Marco Weber hat es angesprochen, das sind die Wetterextreme. Ich bin dankbar, dass wir die Mehrgefahrenversicherung vom Weinbau auf den Obstbau ausweiten konnten, bei dem wir merken, wir haben immer mehr Wetterextreme. Deswegen ist es ein kraftvolles Signal aus Rheinland-Pfalz, dass auch die Betriebe im Obstbau künftig davon profitieren können. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) In der Agrarpolitik setzen wir zwei Schwerpunkte. Wir nehmen selbstverständlich immer die junge Generation in den Mittelpunkt unseres Handelns. Deswegen setzen wir die erfolgreich eingeführte Niederlassungsprämie für die Junglandwirte in dieser Branche fort. Es ist ein gutes Signal. Viele Bundesländer schauen mittlerweile darauf. Der zweite Punkt ist natürlich die Innovation, weil wir merken, Innovation ist der Schlüssel für die Herausforderungen in der Landwirtschaft. Deswegen ermöglicht unser einzigartiges Netzwerk mit unseren DLR den Transfer von Wissen und neuen Technologien in die Praxis. Genau das führen wir in Zukunft fort. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Selbstverständlich will ich zum Schluss noch etwas zu unserer Infrastruktur sagen; denn sie ist für ein Flächenland existenziell. Sie ist entscheidend für Ansiedlungen, und deswegen ist es wichtig, dass wir in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren auf einen klugen Verkehrsmix setzen, nicht den einen gegen den anderen Verkehrsträger ausspielen, sondern alles gleichermaßen fortentwickeln. Das Landesstraßenbauprogramm sieht für Straßen- und Radwegebau Investitionen von fast 300 Millionen Euro vor. Auch die Kommunen unterstützen wir kraftvoll. Natürlich will ich noch einmal die Pfaffendorfer Brücke sowie das Hochstraßensystem in Ludwigshafen ansprechen. Wir unterstützen die Kommunen, und das ist ein gutes Signal. Selbstverständlich haben wir in den letzten Jahren den Radwegebau ausgeweitet, weil wir merken, die Menschen greifen im Alltag häufiger zum Fahrrad. Liebe Frau Finanzministerin, jeder Euro in den Radwegebau zahlt sich doppelt aus: für die Alltagsmobilität und die touristischen Verkehre. Deswegen ist das gut angelegtes Geld. Herzlichen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Um die Dinge umzusetzen, bin ich gleichermaßen dankbar, dass wir die personelle Aufstockung im LBM vorantreiben. Wir haben von 2021 bis 2 026 122 neue Stellen geschaffen, zusätzlich – Kollege Wink hat es schon angesprochen – die neuen Stellen für die Ausbildung. Ich finde es auch ein wichtiges Signal, dass sich der LBM als attraktiver Ausbildungsbetrieb zeigt und jungen Menschen Perspektiven aufzeigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Mut, Verlässlichkeit, Kontinuität – das prägt den Doppelhaushalt im Einzelplan 08. Ich bin dankbar, die Dinge auch in Zukunft gut umsetzen zu können. Vielen Dank für die guten Beratungen. Alles Gute! (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)