Hendrik Hering

Verehrter Kollege Joa, ich hatte schon Herrn Schmidt aufgefordert, es zu unterlassen, sich als Gruppe zu bezeichnen. Dieser Landtag hat eine Entscheidung getroffen, Sie nicht als Gruppe anzuerkennen, und wir hatten Sie aufgefordert, dem Rechnung zu tragen. Es ist eine Frage von Redlichkeit und Anstand, ob man Regeln, die sich eine Gemeinschaft gibt, akzeptiert oder nicht. Meine Aufgabe ist es nicht, Ihnen Anstand und Redlichkeit beizubringen. (Abg. Michael Frisch, fraktionslos: Das brauchen Sie auch gar nicht!) Ich nehme aber mit Interesse zur Kenntnis, Sie haben einen erneuten Antrag gestellt, um als Gruppe anerkannt zu werden, und beantragt, dafür Räume und Finanzmittel zur Verfügung gestellt zu bekommen. Für die Entscheidung dieser Frage nehme ich zur Kenntnis, dass Sie ohne Zurverfügungstellung von Geld- und Sachmitteln offensichtlich in der Lage sind, sich als Gruppe zu organisieren, eine Meinung zu bilden und das hier kundzutun. (Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, fraktionslos) Das habe ich jetzt einmal festgestellt, und wir kommen zur Rede von Wirtschaftsministerin Schmitt. (Vereinzelt Beifall bei der SPD, bei der CDU, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)