Hendrik Hering

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie recht herzlich zu unserer 78. Plenarsitzung begrüßen. Schriftführende Abgeordnete sind die Kollegen Dr. Matthias Reuber und Claus Schick, der auch die Redeliste führen wird. Wir dürfen einer Kollegin zu einem wunderschönen Ereignis gratulieren. Pia Schellhammer hat am 12. Dezember dieses Jahres geheiratet. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause – Präsident Hendrik Hering überreicht Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ein Präsent) Da wir nach dieser Sitzung noch zu einem kurzen Umtrunk einladen, können Sie dann da noch mit einem Glas Sekt gratulieren. Entschuldigt fehlen heute die Kolleginnen Dr. Lea Heidbreder und Karina Wächter. Entschuldigt sind ferner ab 15.15 Uhr Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig und Staatssekretärin Heike Raab. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir setzen die Beratungen des Landeshaushaltsgesetzes fort und kommen zu Punkt 2 h) der Tagesordnung. Landeshaushaltsgesetz 2025/2026 (LHG 2025/2026) Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 18/10450 – Zweite Beratung dazu: Finanzplan des Landes Rheinland-Pfalz für die Jahre 2024 bis 2029 Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags – Drucksache 18/10451 – Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses – Drucksache 18/10975 – Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses – Drucksache 18/11087 – Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses – Drucksache 18/10976 – Änderungsantrag der Gruppe FREIE WÄHLER – Drucksache 18/10986 – Änderungsantrag der Fraktion der AfD – Drucksache 18/11002 – Änderungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 18/11033 – Anträge der Fraktion der AfD – Entschließung – – Drucksachen 18/11006 bis 18/11028 – Anträge der Fraktion der CDU – Entschließung – – Drucksachen 18/11052 bis 18/11082 – Anträge der Gruppe FREIE WÄHLER – Entschließung – – Drucksachen 18/11084 bis 18/11086 und 18/11089 – Wir beginnen mit Einzelplan 08 – Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP – Drucksache 18/10778 – Zweite Beratung dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landwirtschaft und Weinbau – Drucksache 18/11045 – Die erste Beratung erfolgte in der 75. Sitzung mit Aussprache und Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau – federführend – und mitberatend an den Rechtsausschuss. Die Ausschussempfehlung lautet auf unveränderte Annahme. Jetzt kommen wir zur Aussprache des Einzelplans 08 und zu Dr. Helmut Martin für die CDU-Fraktion.