Manuel Liguori

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Staatsministerin Binz, liebe Kolleginnen und Kollegen! Rheinland-Pfalz hat eine sehr lebendige Kulturszene, die Vielfalt, Kreativität und Teilhabe für alle ermöglicht. Im Rahmen der Kulturentwicklungsplanung haben wir gemeinsam konkrete Handlungsfelder erarbeitet. Mit diesem vorliegenden Haushalt setzen wir einen ersten wichtigen Schritt zur Umsetzung. Unser oberstes Ziel ist es, allen Menschen unabhängig von Herkunft, Alter oder Wohnort den Zugang zu Kunst und Kultur zu ermöglichen. Es ist erfreulich, dass die Mittel für Kultur im kommenden Jahr deutlich steigen, um 12 Millionen Euro im Jahr 2025 und sogar um 14,2 Millionen Euro im Jahr 2026. Das zeigt, Kultur hat in unserer Landespolitik einen ganz hohen Stellenwert. (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Vielen Dank. Deswegen kann ich nicht verstehen, was Frau Schneid mit ihren Ausführungen gemeint hat. Diese zusätzlichen Mittel ermöglichen es uns, dringend benötigte Tarif- und Inflationssteigerungen abzufedern und damit unsere Kulturlandschaft zu sichern. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf kultureller Bildung, die in Bibliotheken beginnt. Mit erhöhten Mitteln für den Lesesommer Rheinland-Pfalz setzen wir ein starkes Zeichen für die Leseförderung. Gleichzeitig stärken wir das Ehrenamt im ländlichen Raum durch das Förderprogramm „Zukunft durch Kultur“, das ehrenamtliche Strukturen unterstützt, oft der Motor für kulturelle Teilhabe in den Regionen. Rheinland-Pfalz steht für Breitenkultur genauso wie für kulturelle Leuchttürme. Projekte wie der Kultursommer Rheinland-Pfalz, das Mosel Musikfestival oder der Tatort Eifel bereichern unser Kulturleben und stärken Tourismus und Wirtschaft. Kleinere Kulturvereine prägen das kulturelle Leben vor Ort und fördern den sozialen Zusammenhalt. Mit der gezielten Erhöhung der Breitenförderung unterstützen wir diese Vereine dabei, finanzielle Engpässe zu bewältigen und ihr wertvolles Angebot aufzubauen. Ein besonderes Anliegen ist uns die Unterstützung des Deutschen Bibliotheksverbands mit einer hauptamtlichen Geschäftsstelle. Bibliotheken sind unverzichtbare Akteure im Bereich der kulturellen Bildung und das Rückgrat unserer Demokratie. Eine professionelle Struktur stärkt ihre Arbeit insbesondere in den ländlichen Regionen. Auch die freien Theater leisten wertvolle Arbeit. Gerade in privater Trägerschaft erfüllen sie in ländlichen Räumen eine zentrale kulturelle und bildungspolitische Aufgabe. Eine Erhöhung der Zuschüsse unterstützt die Kulturakteure und stärkt die kulturelle Infrastruktur langfristig. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich noch auf den Verbraucherschutz eingehen. Dieser betrifft uns alle und ist heute wichtiger denn je. Digitalisierung, nachhaltiger Konsum und Altersvorsorge: Verbraucherschutz sorgt dafür, dass wir uns unabhängig und transparent informieren können. (Abg. Martin Haller, SPD: Sehr gut!) Die Verbraucherzentrale spielt hier eine wichtige und unverzichtbare Rolle. Sie setzt sich unabhängig für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger ein. Der Wechsel zu einer institutionellen Förderung sichert ihre Arbeit langfristig. (Abg. Martin Haller, SPD: Das sage ich schon lange!) Mit dem vorliegenden Haushalt legen wir die Weichen für eine vielfältige Kulturlandschaft und stärken den Verbraucherschutz. Wir gestalten aktiv die Zukunft unseres Landes: umsichtig, vorausschauend und lebendig. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich gebe jetzt ab an meinen Kollegen Michael Simon.