Sabine Bätzing-Lichtenthäler

So ist es!) Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Digitalisierung, eine große Herausforderung, die wir in diesem Jahrhundert, in diesem Jahrtausend haben. Natürlich ist das eine Gemeinschaftsaufgabe, die nicht ein Haus alleine bewältigen kann. Daher haben wir die Umsetzung der Digitalstrategie mit allen Ressorts gemeinsam beschlossen, und sie wird ein Schwerpunkt der Arbeit der Landesregierung bleiben. Um Land und Leute zu vernetzen, kommt ein weiterer Ausbau der Mobilfunknetze hinzu. Wir haben eine sehr gut funktionierende Clearingstelle Mobilfunk, die auch bei den Glasfaserstrukturen Unterstützung bietet. Wir bieten dabei Lösungen an. Bei der in Rheinland-Pfalz entwickelten Mobilfunk-Toolbox zur Unterstützung sowohl der Kommunen wie auch der Ausbauunternehmen werden auch Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern mit guten Ideen zum Ausbau zentralisiert. Diese Mobilfunk-Toolbox wird schon von anderen Bundesländern kopiert und als Best-Practice-Ansatz angeboten, wie wir schneller und besser im Ausbau werden. Der Weg zur Gigabitgesellschaft wird geebnet durch die Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Jahr 2025 in Höhe von 100,5 Millionen Euro und im Jahr 2026 in Höhe von 121,5 Millionen Euro. Gut sind wir auch bei dem Thema „Onlinezugangsgesetz“. Rheinland-Pfalz ist auf Platz 3 der Flächenländer. Wir werden uns damit aber nicht zufriedengeben, sondern wir gehen weiter. Es vergeht kein Tag, an dem wir nicht neue Zugänge erschließen und Gemeinden bei der Frage unterstützen, wie es schneller und besser geht, sodass wir besseren Zugang für die Bürgerinnen und Bürger haben und gleichzeitig Arbeit und Fachkräfte in den Verwaltungen einsparen. Daneben brauchen wir das Registermodernisierungsgesetz, die Grundvoraussetzung für die zukunftsfähige, effiziente und bürgerfreundliche Verwaltung. Rund 24,2 Millionen Euro im Jahr 2025 und 26,6 Millionen Euro im Jahr 2 026 werden hierfür vorgesehen. Ergänzt werden die Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung von der OpenData-Strategie, von der viele Menschen und Unternehmen profitieren. Während in der Landesverwaltung selbst bis Ende 2025 das Rollout der E-Akte und der elektronischen Verwaltungsakte vorangebracht wird, wird auch die digitale Personalakte ausgerollt. Gleichzeitig begegnen wir den entstehenden Risiken der Informationssicherheit. Wir haben drei Säulen, die wir stärken: Prävention, Detektion und Reaktion. Der Fokus liegt auf der Umsetzung der sogenannten NIS-2-Richtlinie zur Etablierung eines europaweiten Cybersicherheitsniveaus, um uns vor Angriffen von außen zu stärken. Meine sehr geehrten Damen und Herren, der vorliegende Einzelplan 06 des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung wird wie in den letzten beiden Jahren von dem Ziel geleitet, soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit für die Menschen in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten. In unserer vorausschauenden Arbeitsmarktpolitik, der solidarischen Sozialpolitik und der zukunftsweisenden Digitalisierungspolitik gestalten wir den Wandel. Wir lassen niemanden zurück. Wir stärken den sozialen Zusammenhalt, damit auch in Zukunft Glück, Zufriedenheit und gute Lebensqualität in Rheinland-Pfalz steigen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)