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Sabine Bätzing-Lichtenthäler

SPD 18.12.2024 Sitzungen 18/77

Ja!) Es ist doch so. Wir haben das in schwierigen Zeiten, in denen wir uns umschauen – auch unter den Nachbarbundesländern, die hier in der Debatte gerne einmal ein bisschen als vermeintlich positive Benchmark präsentiert werden, bei denen wir sehen, dort wird gekürzt, und dort protestieren Menschen gegen die Landesregierung –, nicht, weil Doris Ahnen die Euros zusammengehalten hat, gerade in den Zeiten, in denen uns auch aus den Reihen der Opposition mancher Ausgabewunsch begegnet ist und Doris Ahnen gesagt hat: Nein, das machen wir nicht. Wir bleiben in Zeiten, in denen es dem Land gut geht, weil es der Konjunktur in Deutschland und Europa gut geht, vernünftig, damit wir in diesen Zeiten, in denen wir jetzt sind, auch einen solchen Haushalt vorlegen können. Das war damals verantwortungsvoll und ist es heute. Daraus kann man keinen Vorwurf machen. Man muss sagen: Gut so. Danke schön, liebe Doris! (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –

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