Alexander Schweitzer

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für die Möglichkeit, dass ich für die Landesregierung in dieser Aussprache das Wort ergreifen darf. Zunächst einmal vielen Dank an die überwiegend sehr sachlichen und konstruktiven Beiträge. Sie prägen die Debatten, auch zum Haushalt in den letzten Wochen und Tagen insgesamt, auch in dem Ausschuss. Lassen Sie mich deshalb als Parlamentarier, der ich auch bin, sagen, ich will dem Parlament dafür danken, dass es mit dem von meiner Landesregierung vorgelegten Haushalt so konstruktiv, sorgsam, natürlich auch kritisch, aber eben auch parlamentarisch vorbildlich umgegangen ist. Vielen, vielen Dank für das Niveau der Auseinandersetzung rund um diesen Doppelhaushalt, von dem wir alle miteinander profitieren. Vielen Dank dafür. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Tatsächlich ist es so – es ist aus verschiedenen Richtungen gesagt worden –, wir leben und arbeiten als politische Vertreterinnen und Vertreter in ernsten Zeiten. Dafür braucht es ernste Politik, und es braucht Menschen, die ernsthaft mit Politik umgehen. Ich glaube, davon finden wir in Rheinland-Pfalz viele. Was meine Landesregierung vorschlägt, ist ein Angebot an die Menschen in Rheinland-Pfalz. Es geht uns um Verlässlichkeit. Es geht uns darum, dass wir in diesen Zeiten, in denen manche Sorge die heimischen Debatten am Küchentisch erreicht hat, für Stabilität, Zukunftsaussagen und Versprechen stehen. Die sind uns wichtig und gehören in meiner Art, Politik zu machen, auf jeden Fall zusammen. Ich will, dass wir gemeinsam als Landesregierung für eine Politik einstehen, die den Menschen nicht nur das Gefühl, sondern die Gewissheit gibt, dass sie gesehen werden, ihre Interessen wahrgenommen werden, sie respektiert werden und wir an ihrer Seite stehen, wenn sie mit ihren Familien zusammen mit ihrem privaten Lebensentwurf überlegen: Habe ich in der Politik in Rheinland-Pfalz Partnerinnen und Partner? Bekomme ich hier die Chancen, die ich brauche? Bekomme ich die Leitplanken? Bekomme ich auf allen politischen Ebenen die Möglichkeiten, die ich brauche? Dafür steht meine Landesregierung. Dafür stehe ich ganz persönlich, meine Damen und Herren. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Wir haben doch sicherlich Verständnis dafür, dass, wenn wir in einer Haushaltsdebatte sind, ich zunächst einmal, wenn ich in die Reihen meiner Landesregierung schaue, unserer Finanzministerin Doris Ahnen ganz herzlich für diesen starken Entwurf danke, den sie uns vorgelegt hat. Damit meine ich auch Dr. Stephan Weinberg und alle Kolleginnen und Kollegen des Finanzministeriums. Ich habe in der Aussprache aus Richtung der Opposition gehört, dass es den Vorwurf und die Kritik gab, dass die Finanzministerin in ihren Haushaltsentwürfen der vergangenen Jahre vor allem auf Aufwüchse und Überschüsse gesetzt hat. Ich muss Ihnen sagen, meine Damen und Herren, einer Finanzministerin könnte man Schlimmeres vorwerfen, als dass sie Überschüsse in den letzten Jahren organisiert hat, von denen wir heute – – – (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP –