Hendrik Hering

Herr Wansch, Sie haben allen gedankt. Ich will nicht versäumen, auch Ihnen zu danken für die wirklich kompetente, routinierte Führung der Haushaltsberatungen im Haushalts- und Finanzausschuss und den Bericht. Vielen Dank dafür. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP, bei der CDU, bei der AfD und bei der Gruppe FREIE WÄHLER) Wir dürfen Gäste im Landtag begrüßen. Das sind Schülerinnen und Schüler der Realschule plus aus Kusel, die 10. Jahrgangsstufe. Herzlich willkommen bei uns! (Beifall im Hause) Wir kommen zur Grundsatzaussprache und Einzelplan 02 – Ministerpräsident und Staatskanzlei Die Redezeit ist einvernehmlich vereinbart auf 30 Minuten. Die Oppositionsfraktionen haben von der Möglichkeit des Zuschlags Gebrauch gemacht: für die CDU 9 Minuten und für die AfD 10 Minuten. Jetzt hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Abgeordneter Schnieder, das Wort.