Daniela Schmitt

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe es heute Morgen schon gesagt, es ist gut, dass wir heute intensiv über die Lage im Weinbau in Rheinland-Pfalz sprechen und schauen, wie wir gemeinsam unterstützen können. Ich will die Bedeutung des Weinbaus für Rheinland-Pfalz noch einmal unterstreichen. Er ist Kulturgut, er ist identitätsstiftend. Er gibt viele Impulse und Effekte für die Wirtschaft, für den Tourismus. Das ist gut so. Herr Fraktionsvorsitzender Schnieder, ich will an der Stelle sagen, Respekt drückt man einer Branche nicht nur in einer Krise aus, Respekt drückt man nicht nur über einen 9-Punkte-Plan aus, Respekt zollt man einer ganzen Branche im Alltag. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deswegen bin ich dankbar, dass wir gemeinsam schauen, im engen Dialog mit der Branche unterwegs zu sein. Das ist Respekt für den Weinbau und die Winzerinnen und Winzer in Rheinland-Pfalz. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Lage für den Weinsektor ist schwierig. Dieses 9-Punkte-Programm beinhaltet Vorschläge zur derzeitigen Situation. Viele dieser Vorschläge sind nichts Neues. Zunächst waren es sieben, jetzt sind es neun. Vielleicht finden wir noch den einen oder anderen zusätzlichen Punkt. Ich will vorweg sagen, wer im Rahmen dieses Antrags versucht zu suggerieren, man könne durch diese neun Punkte eine Weltmarktkrise und ein sich über Jahre gewandeltes Verbraucherverhalten lösen, in einem extrem komplexen Marktumfeld die schnelle Lösung in Rheinland-Pfalz einführen, Akteure mit manchmal gegenläufigen Interessen zueinander bringen, der zollt der Branche gegenüber keinen Respekt, der nimmt die Sorgen der Branche nicht ernst. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) Deswegen ist es aus meiner Sicht wichtig, dass wir gemeinsam schauen, was wir machen können. Ich will diverse Punkte in aller Kürze aufgreifen. Ich will als erstes Punkt 7, die Exportförderung, nennen. Man braucht eine Wirtschaftsstandortmarke. Man braucht Marketing, um den Wein in die Welt zu tragen. Lieber Herr Schnieder, ich kann Ihnen versichern, bei jeder Wirtschaftsdelegationsreise haben wir rheinland-pfälzischen Wein im Gepäck. Lieber Herr Präsident Hering, wir waren kürzlich mit einer Gruppe Parlamentarier in Indien. Selbstverständlich hat der Absatz von rheinland-pfälzischem Wein in Indien eine große Rolle gespielt. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Hört, hört!) Wir sprechen mit Händlerinnen und Händlern, mit Exporteuren. Wir schauen, wie wir neue Absatzmärkte erschließen können. Das kann man jetzt lustig finden. Ich finde es wichtig. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deswegen braucht es eine Marke Rheinland-Pfalz Gold. Es braucht Aktivität, und es braucht Engagement, Hürden im Ausland wegzuräumen. Genau das machen wir. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich will zu Ihrem achten Punkt etwas sagen, den Abbau der Bürokratie betreffend. Ich will an der Stelle sagen, wir waren seitens der Landesregierung diejenigen, die mit den Kommunen in und nach der Pandemie Lösungen für kreative Ausschankformate erarbeitet haben. Wir waren es, die immer wieder im Gewerberecht geschaut haben, wie können wir den Winzerinnen und Winzern helfen, wie können wir der Gesellschaft vor Ort schöne Formate anbieten, die auch von jungen Menschen extrem angenommen werden, die vielleicht bisher nicht so den Bezug zum Wein hatten. Deswegen lassen Sie uns diese Kreativität aufgreifen, zusammen mit unserem aktuell vorgelegten Paket des Bürokratieabbaus mit vielen Erleichterungen für die ganze Branche, aber auch für die Hotellerie und Gastronomie, weil diese wichtige Abnehmer für unseren qualitativ hochwertigen Wein sind. Deswegen sollten wir den DEHOGA an der Stelle nicht vergessen. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Zu Ihrer Forderung Nummer 9 sage ich, natürlich kann man sagen, wir fordern ein Spitzengespräch. Ich will sagen, ich mache jetzt im neunten Jahr Landwirtschaftspolitik. Es ist in jedem Jahr gelebte Tradition, dass wir uns im Spätjahr nach der Lese mit den Vertretern der Branche zusammensetzen. Dass wir das jetzt in diesem Jahr Spitzengespräch, Weingipfel oder wie auch immer nennen, unterstreicht vielleicht die Notwendigkeit, aber das ist geübte Praxis und Respekt gegenüber einer ganzen Branche, im Alltag und ständig im Gespräch zu bleiben. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Wenn Sie überlegen, das 9-Punkte-Papier noch weiter fortzuschreiben, dann will ich einen Punkt ansprechen, nämlich die Innovation. Wir haben heute Morgen schon über Innovation gesprochen. Ich will an der Stelle sagen, ich bin stolz darauf, dass wir in Rheinland-Pfalz Smart Farming, Precision Farming vorantreiben. Warum machen wir das? – Wir machen das, weil wir sehen, dass man Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit in Einklang bringen kann. Wir haben eine starke Landmaschinentechnik, die auf den Weltmärkten erfolgreich ist, und wir in Rheinland-Pfalz setzen es auf den Äckern um. Ich habe vor zwei Tagen in einer Pressemeldung noch einmal ein EIP-Förderprogramm bekanntgegeben, 4 Millionen Euro für Innovationsförderung. Wir haben heute Morgen über die Drohnentechnik in der Steillage gesprochen. Darauf sind wir stolz. Genau das wäre eine Anregung, die wir gerne gemeinsam diskutieren können. In diesem Sinne ist es gut, dass wir heute so intensiv darüber gesprochen haben. Ich bin zuversichtlich, dass wir der Weinbranche in dieser schweren Zeit gemeinsam Unterstützung geben. Herzlichen Dank. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)