Philipp Fernis

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Der Redner verstellt die Höhe des Redepults) Mit Blick auf die Geschwindigkeit des neuen Motors könnte man einmal über die Einrichtung einer Wartemusik nachdenken. Das könnte das Ganze etwas auflockern. Kleine scherzhafte Bemerkung zu Beginn bei einem ernsthaften Thema. Die Universitätsmedizin ist von zentraler Bedeutung. Das haben wir bereits gestern in der Debatte über ihre Strukturveränderungen besprochen. Heute geht es um ihre baulichen Strukturveränderungen, das größte geplante Bauvorhaben des Landes mit einer derzeit geplanten Investitionssumme von über 2 Milliarden Euro und zugleich ein dringend notwendiges Investitionsvorhaben des Landes. Die Strukturteile der Gebäude der Universitätsmedizin stammen noch aus dem Jahr 1914. Damals – das wurde in dieser Debatte zu Recht angesprochen – hat man gerade große Krankenhäuser so gebaut – wir reden von einer Zeit vor der Entwicklung von Antibiotika –, dass Menschen sich mit schweren Infektionskrankheiten möglichst nicht anstecken und sie möglichst keinen Kontakt miteinander haben. Es gab die modernen Hygienemaßnahmen noch nicht, und deswegen hat man, aus dem damaligen Verständnis auch berechtigt, Krankenhäuser so ganz kleingliedrig gebaut. Das waren die medizinischen Notwendigkeiten. Heute denken wir in der Medizin immer stärker in interdisziplinärer Zusammenarbeit. Deswegen haben wir gestern die Departmentstruktur miteinander beraten. Heute denken wir aber auch in Dimensionen von Großgeräten und von gemeinsam genutzten technologischen Einheiten. Alle diese Dinge machen nicht nur eine modernere, sondern auch eine grundlegend andere Baustruktur erforderlich, wenn die Universitätsmedizin ihren Auftrag der Spitzen- und der Hochleistungsmedizin künftig insbesondere auch effizienter bewältigen können soll. Die Effizienz ist dabei von besonderer Bedeutung, weil die Universitätsmedizin als größte unternehmerische Beteiligung des Landes zugleich eine Beteiligung des Landes ist, die uns nun einmal finanziell Sorgen bereitet. Auch über das Thema „Entschuldung“, die uns Sorgen bereitet, werden wir noch in diesem Plenum zu sprechen haben. Deswegen geht es um zwei Dinge. Es geht um Modernität, um medizinische Spitzenversorgung, und es geht eben auch um wirtschaftlich effiziente Versorgung. All das wollen wir auf den Weg bringen. Es ist gut, dass man diese Dinge jetzt in Gestalt eines Sondervermögens abwickelt, damit eine Klarheit und damit eine Planungssicherheit besteht, auch über die Haushaltsperioden hinweg. Natürlich müssen und werden dabei die parlamentarischen Kontrollrechte uneingeschränkt gewahrt. Auch ein Sondervermögen unterliegt selbstverständlich der entsprechenden Kontrolle. Wir haben entsprechende Erfahrungen gesammelt, insbesondere mit dem eingerichteten CoronaSondervermögen, dessen Verfassungsmäßigkeit im Wesentlichen bestätigt wurde. Zugleich wurden Leitplanken gesetzt, wie mit einem solchen Sondervermögen umzugehen ist. Ich freue mich in der Tat auf die Ausschussberatungen, weil man auch die Frage der effizienten Abwicklung eines solchen großen Bauvorhabens miteinander noch einmal intensiv erörtern kann. Dem Grunde nach kann ich aber für die Freien Demokraten Zustimmung zum geplanten Sondervermögen signalisieren. Herzlichen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)