Dr. Katrin Rehak-Nitsche

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es freut mich, dass wir schon wieder über die Unimedizin reden. Das sind sozusagen Unimedizinfestspiele, dieses Plenum, aber das ist auch gut so; denn es ist, wie gesagt, eine wichtige Einrichtung. Heute sprechen wir aber über die Baumasterplanung und den Vorschlag der Einrichtung eines Sondervermögens zur Umsetzung derselben. Wenn Sie sich erinnern, die Baumasterplanung war im Herbst 2022 vorgestellt worden. Den symbolischen Start für die Umbauarbeiten stellten die Abrissarbeiten der ehemaligen Nachsorgeklinik im Juli 2023 dar. Warum aber benötigen wir das Sondervermögen? – Ich möchte es noch einmal ausführen. Der Minister hat schon einiges dazu gesagt. In den nächsten 15 Jahren oder grob 15 Jahren werden wir um die 2,2 Milliarden Euro verbauen. Ich habe es gestern schon gesagt, dass dies eine gute Steuerung benötigt. Allein in dieser Legislatur sind 288 Millionen Euro dafür eingestellt. Zusätzlich zu der guten Steuerung braucht man aber auch eine verlässliche und vor allen Dingen flexible Finanzierung und Bereitstellung der Mittel. Die Mittel zur Finanzierung der Investitionen wurden bisher im Kapitel 12 15 bereitgestellt. Es werden aber demnächst weit mehr Mittelvolumen benötigt. Zudem ist es so, dass wir auf dem engen Baufeld der Unimedizin voraussichtlich noch andere Maßnahmen, Übergangsmaßnahmen ergreifen und Zwischenbauten errichten müssen. Gleichzeitig ist auch zu erwähnen, dass der Umgang mit den historischen Gebäuden alles andere als trivial ist. Man denke nur an den denkmalgeschützten Park im Herzen der Campusanlage. All diese Dinge werden eine höhere Flexibilität hinsichtlich der Finanzierung und Mittelbereitstellung erfordern. Im normalen Haushalt mit den normal langen Verfahren ist das nicht darstellbar. Daher wird vorgeschlagen, für die Finanzierung der Umsetzung der Baumasterplanung ein Sondervermögen im Sinne von § 113 Landeshaushaltsordnung einzurichten. Diesem Vorschlag möchten wir gerne folgen, um der Universitätsmedizin die Umsetzung des Baumasterplans zu ermöglichen und einen zuverlässigen und, wie gesagt, flexiblen Rahmen zu geben. Der Um- und Neubau der Unimedizin ist jedoch nicht nur ein Bauprojekt, wie ich nicht müde werde zu betonen, sondern eben auch ein strategisches Projekt. Deswegen möchte ich auch kurz darauf eingehen, was wir damit erreichen möchten. Es sind drei Punkte, die ich herausgreifen möchte. Zum einen soll der Krankenhausbetrieb fortgesetzt, aber auch verbessert werden. Es ist sozusagen sprichwörtlich eine Operation am offenen Herzen, und das Herzstück soll werden ein großer Zentralbau mit Operationssälen und Bettenhäusern, in denen ein Großteil der Pflegeflächen Platz finden soll. Weitere Neubauten, wie zum Beispiel ein Eltern-Kind-Zentrum, werden dann angeschlossen. Zum Zweiten: Die Wirtschaftlichkeit soll verbessert werden. Wir wissen alle, die Unimedizin fährt ein hohes Defizit, das unbedingt angegangen und reduziert werden muss. Dafür ist der neue Vorstand angetreten und der alte gegangen. Neben den teilweise korrekturbedürftigen Prozessen ist es aber auch gerade der Gebäudebestand, der einfach aus einer anderen Zeit stammt, als andere Rahmenbedingungen herrschten, aus einer Zeit, in der Patientinnen und Patienten möglichst separat in kleinen Einheiten voneinander untergebracht wurden, um das Infektionsrisiko zu senken. Die Ansprüche aber einer hoch modernen, integrativen und patientenorientierten Hochleistungsmedizin sind damit nicht mehr zu erfüllen. Deswegen sollen Flächen entstehen, die die ambulanten Behandlungsangebote auf einem Stockwerk zentralisieren, die den Großteil der Operationssäle auf einem Stockwerk vereinen. Das ermöglicht dann nicht nur kurze Wege für das Personal, für die Patienten und Patientinnen, sondern auch ganz andere Möglichkeiten, die vorhandenen Ressourcen gemeinsam und wirtschaftlich zu nutzen und effizienter einzusetzen. Zum Dritten: Die Ambulantisierung – das ist ein lustiges Wort – soll erhöht werden. Dort, wo dies möglich und sinnvoll ist, wird die Universitätsmedizin stationäre Strukturen sukzessive in ambulante Angebote umwandeln. Die dafür notwendigen zusätzlichen Investitionen werden langfristig die Voraussetzungen dafür schaffen, die Hochleistungsmedizin noch wirtschaftlicher betreiben zu können. Beispielsweise wird sich auch die Anzahl der Gebäude reduzieren. Die Einrichtung des Sondervermögens ist somit ein weiterer, sehr, sehr wichtiger Schritt auf dem Weg hin zu einer hoch modernen und nachhaltigen – der Anspruch ist, der hoch modernsten und nachhaltigsten – Unimedizin in Deutschland. Das ist der Weg, also gehen wir ihn. Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP)