Hendrik Hering

Für die Gruppe der FREIEN WÄHLER spricht Abgeordneter Wefelscheid. Abg. Stephan Wefelscheid, Gruppe FREIE WÄHLER: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin der SPD-Fraktion dafür dankbar, dieses wichtige Thema der transatlantischen Partnerschaft auf die Tagesordnung gesetzt zu haben. Wenn man aktuell zur Kenntnis nehmen muss, dass im Osten Deutschlands demnächst eine Partei regieren soll, deren Ikone Sahra Wagenknecht öffentlich eine Distanzierung Deutschlands von dem bisherigen transatlantischen Bündnis mit den USA fordert, kann einem angst und bange werden. Zum Glück haben wir in Rheinland-Pfalz andere Beziehungen zu den USA, sowohl auf politischer, wirtschaftlicher, kultureller als auch auf persönlicher Ebene. Diese Beziehungen sind über Generationen gewachsen und haben viele Krisen überstanden, und sie werden auch die aktuellen Herausforderungen überstehen, davon bin ich überzeugt; denn die USA und Deutschland verbindet viel mehr als nur der Handel und das Militär, nämlich eine jahrzehntelange Freundschaft und Wertegemeinschaft sowie der feste Wille zu Freiheit und Demokratie. Ich möchte an dieser Stelle daran erinnern, dass es die Amerikaner waren, denen wir es verdanken, heute in einem freien demokratischen Land in Frieden leben zu können. Es waren Amerikaner wie George Marshall, die im Pentagon aus den Erfahrungen ihrer eigenen Besatzungszeit der 1920erJahre trotz Nazi-Diktatur an uns Deutsche glaubten und ohne die es den sogenannten Marshall-Plan zum Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg so nicht gegeben hätte. Es waren ebenfalls die Amerikaner, die mit ihrer militärischen Präsenz auf den USA-Stützpunkten Ramstein, Baumholder und Spangdahlem uns jahrzehntelang Schutz gegeben haben und nach wie vor geben. Rheinland-Pfalz ist sich dieser Bedeutung bewusst. Ich bin in sofern auch dem Präsidenten des Landtags Hendrik Hering außerordentlich dankbar, dass der Landtag in Kooperation mit der Deutschen Atlantischen Gesellschaft dieses Jahr im Plenarsaal einen Festakt zum 75. Bestehen der NATO ausgerichtet hat. Dies zeigt, dass die transatlantische Partnerschaft einen hohen Stellenwert genießt und – um den Titel der Aktuellen Debatte an dieser Stelle aufzugreifen – sogar zur DNA von Rheinland-Pfalz gehört. Bei der Diskussion mit US-Generalkonsul Norman Scharpf, dem Generalleutnant a. D. Ben Hodges und Julia Friedländer, der Geschäftsführerin der Atlantik-Brücke, kam heraus, die transatlantischen Beziehungen beruhen auf starken Säulen, nämlich gemeinsamen Werten und Freundschaft. Unabhängig davon, wer jetzt gerade im Weißen Haus regiert, steht aber auch fest, dass sich angesichts des rasanten Aufstiegs Chinas der amerikanische Blick sowohl in wirtschaftlicher als auch in militärischer Sicht stärker auf den pazifischen Raum gerichtet hat und leider auch richten wird. Umso wichtiger wird es daher sein, dass wir auch in Zukunft unsere Beziehungen nach Amerika pflegen und weiter ausbauen, oder um es mit den Worten des Landtagspräsidenten Hendrik Hering zu sagen – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten aus seiner eigenen Rede –: (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich, und die transatlantische Freundschaft ist es auch nicht. Beide müssen gepflegt, geschützt und verteidigt werden, wenn wir in einer sich wandelnden Welt gestaltungs- und handlungsfähig bleiben wollen. Lassen Sie uns bitte alle gemeinsam daran arbeiten. – Vielen Dank. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)